Medienecho

Umfangreiche Medienresonanz zum Thema Spitzengehälter beim MDR

(16.08.2010) Die Diskussion über die Transparenz von Spitzengehältern beim Mitteldeutschen Rundfunk erzeugte eine breite Berichterstattung. Torsten Herbst, medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag begrüßte vor zwei Tagen eine mögliche freiwillige Offenlegung der Einkünfte.  ... mehr

Herbst fordert umfassende Gesundheitsreform

(11.07.2010) Die Bild berichtet darüber, dass Torsten Herbst einen «echten großen Wurf» bei der Reform des Gesundheitswesens vermisst. ... mehr

Herbst fordert Aufgabenbeschränkung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

(13.06.2010) In der Leipziger Internet Zeitung weist Torsten Herbst darauf hin, dass die Haushaltsabgabe nicht zu Mehrbelastungen für Bürger und Betriebe führen darf. Darüber hinaus fordert der medienpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion eine Ausgabenbeschränkung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. ... mehr

"Wir haben große Sympathien für Gauck"

(07.06.2010) Torsten Herbst äußert sich im Interview mit der taz zu den Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Dabei stellt Herbst heraus, dass auch Joachim Gauck ein guter Kandidat sei. Dieser habe sich verdient gemacht bei der Aufarbeitung der DDR-Geschichte und dem Zusammenwachsen beider Teile unseres Landes. ... mehr

Vier Mal Bildung: Heute macht der Landtag Schule

(28.04.2010) DRESDEN - Die Sitzungen des Landtages stehen heute und morgen voll im Zeichen der Bildung: Vier Mal beschäftigen sich die Volksvertreter mit Schulschließungen, Bildungsempfehlung und der Lehrerausbildung. ... mehr

Morlok gegen flächendeckende Einführung von Tempo 30

(18.03.2010) Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) lehnt die Einführung von Tempo 30 in allen geschlossenen Ortschaften Deutschlands ab. Es gebe schon heute ausreichend Möglichkeiten, anlassbezogen Tempolimits einzuführen, sagte er am Mittwoch in Dresden auf ddp-Anfrage. Hintergrund ist eine ... mehr

Keine Diätenerhöhung im März

(17.03.2010) Die für März geplante Diätenerhöhung für die sächsischen Landtagsabgeordneten wird möglicherweise ausgesetzt. Das erklärten am Dienstag die Spitzen der Regierungsfraktionen. CDU-Fraktionschef Steffen Flath sagte MDR 1 RADIO SACHSEN, für diesen Schritt gebe es derzeit angesichts der überall ... mehr

Sachsen-FDP will weiter Teilzeitparlament

(16.03.2010) Sachsens FDP hält auch in ihrer Rolle als Regierungspartei grundsätzlich am Wunsch nach einem Teilzeit- Parlament fest. «Politik sollte als Berufung verstanden werden, nicht als Beruf», sagte Generalsekretär Torsten Herbst am Dienstag im Gespräch mit der dpa. ... mehr

Raumstreit im sächsischen Landtag beigelegt

(25.02.2010) Weißer Rauch aus dem sächsischen Landtag: Der Streit um die Zuweisung von Büroräumen im Parlamentsgebäude ist endgültig beigelegt. Das Präsidium des Landtages stimmte am Mittwoch in einer Sondersitzung einem gemeinsam von FDP und Landtagspräsident Matthias Rößler erarbeiteten Kompromissvorschlag ... mehr

Erhöhung der Diäten im Sächsischen Landtag verschoben - Verwerfungen in der Koalition

(16.02.2010) Die Erhöhung der Abgeordneten-Diäten sorgt weiter für Wirbel in Sachsen. Zwar wird die für Anfang März geplante Steigerung um 414 Euro verschoben, hinter den Kulissen aber führt das Thema zu Verwerfungen - nicht zuletzt zwischen den Koalitionspartnern CDU und FDP. ... mehr

Warnstreiks im öffentlichen Dienst

(02.02.2010) Sachsens FDP machte sich zum Fürsprecher der Arbeitgeber. "Mit Sorge sehen wir den Tarifverhandlungen und den damit verbundenen Arbeitskämpfen im öffentlichen Dienst entgegen." ... mehr

FDP-Fraktion beharrt auf Steuersenkung für Hotels

(31.01.2010) In der sächsischen FDP-Fraktion stößt die Forderung des FDP-Vizes Andreas Pinkwart nach Aussetzung der Steuersenkung für Hotelübernachtungen auf Unverständnis. «Die Steuersenkung war und ist richtig» ... mehr

Sachsens FDP für personenbezogene Rundfunkabgabe statt GEZ-Gebühren

(23.12.2009) Die FDP-Fraktion setzt sich für einen Modellwechsel bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Der medienpolitische Sprecher Torsten Herbst bezeichnete das bisherige Verfahren am Dienstag in Dresden als «völlig veraltet».  ... mehr

Freie Radios in Sachsen wollen Gesetzesänderung

(09.12.2009) Die Freien Radios in Sachsen fordern eine Änderung des Landesgesetzes über den privaten Rundfunk. Der Vorstand des Trägervereins vom Leipziger Radio Blau, Andreas March, erklärte am Dienstag, es gehe bei der Initiative vor allem um eine geänderte Finanzierung. ... mehr

SZ "Pro und Kontra"

(21.09.2009) Sächsische Schüler stehen mit ihren Leistungen an der Spitze in Deutschland. Wir wollen, dass sich unsere Kinder künftig mit der Spitze Europas messen können. Sachsen braucht dafür ein Schulsystem, das faire Chancen für jeden bietet. ... mehr

Gespräche auf Augenhöhe: CDU und FDP bilden gemeinsame Regierung in Sachsen

(16.09.2009) 17 Tage nach der Landtagswahl haben FDP und CDU die Verhandlungen um einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zur Bildung einer neuen Regierung abgeschlossen. Das Papier soll am Mittwoch im Dresdner Ständehaus der Öffentlichkeit und den Fraktionen vorgestellt werden. ... mehr

Parteien streiten über Schulreform

(12.08.2009) Angesichts weiter sinkender Schülerzahlen hat die SPD-Landtagsfraktion ein schnelles Umsteuern in der Bildungspolitik gefordert. Bleibe es bei den jetzigen Maßstäben, drohten nach 2010 wieder Schulschließungen, sagte Fraktionschef Martin Dulig gestern. ... mehr

Twittern auf Sächsisch: Wahlkampf mal anders

(22.07.2009) Auf YouTube fährt Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in seiner Dienstlimousine unangeschnallt durchs Land, sein SPD-Kontrahent Thomas Jurk ist im Internet als Comic-Figur unterwegs. Antje Hermenau (Grüne) twittert fleißig und Holger Zastrow von der FDP hat sich vor einer blauen Wand für das ... mehr

Kultusminister Wöller: "Keine weiteren Schulschließungen"

(20.05.2009) Jetzt werden die Weichen für die Zukunft gestellt! Die Eltern von 25500 Grundschülern der 4. Klassen erfahren derzeit, welche weiterführende Schule ihre Sprösslinge im kommenden Schuljahr besuchen. 14100 werden auf Mittelschulen lernen, 11500 ein Gymnasium besuchen. ... mehr

MDR-Affäre kommt vor Sachsens Landtag

(06.05.2009) Die umstrittene Anlagepolitik des MDR hat jetzt ein Nachspiel im Landtag: Die FDP fordert per Antrag eine Analyse der Finanzen durch unabhängige Wirtschaftsprüfer. Künftig sollen die MDR-Finanzen komplett nachvollziehbar sein - auch für Gebührenzahler. ... mehr

Dubiose Finanzgeschäfte MDR bestreitet Zockerei mit Rundfunkgebühren

(17.04.2009) Der Mitteldeutsche Rundfunk hat laut Rechnungshöfen mehr als eine halbe Milliarde Euro in riskante Wertpapiere investiert, die in der Finanzkrise an Wert verloren. Der MDR betont, dass hierbei keine Gebührengelder verzockt worden seien. Politiker in Sachsen zweifeln an dieser Version. ... mehr

Millionen Radios werden reif für den Schrott

(16.03.2009) 2,2 Millionen private Haushalte gibt es in Sachsen. Statistisch stehen in jedem sieben Radios - von der Stereoanlage übers Kofferradio im Bad, dem Radiowecker bis hin zum Autoradio. Sie alle, also über 14 Millionen Geräte, könnten ab 2015 unbrauchbar sein.  ... mehr

Werden Lehrer mit Prämien zum Bleiben ermuntert?

(11.03.2009) Dresden. Lehrer, die bundesweit besonders umworben sind, sollen nach Ansicht der FDP-Fraktion „wesentlich besser“ vergütet werden, um sie zum Hierbleiben zu motivieren.  ... mehr

Sächsische Staatsregierung soll sich zur Hermsdorfer Grundschule äußern

(12.02.2009) Warum die Fördermittel für die Bildungseinrichtung nicht fließen, will die FDP- Landtagsfraktion nun von der Regierung wissen.  ... mehr

FDP rechnet sich im Wahlmarathon 2009 einen Stimmenzuwachs aus

(19.01.2009) Der FDP-Landtagsabgeordnete Torsten Herbst geht davon aus, dass seine Partei in diesem Jahr in viele Gemeinderäte einziehen und im Großenhainer Stadtrat zulegen wird. Das sagte er dieser Tage bei einem Besuch der Großenhainer SZ-Redaktion. Auf Landesebene werde ein Wahlergebnis von 12 Prozent angestrebt. ... mehr

FDP rüstet sich für das Super-Wahljahr

(07.01.2009) Zum 18. Dreikönigstreffen stehen die Wahlen 2009 im Fokus der Redner. Die Suche nach Kandidaten hat längst begonnen. Bereits zum 18. Mal hatte der Ortsverband der FDP Döbeln Parteimitglieder und Sympathisanten zum Dreikönigstreffen eingeladen. Als Gäste begrüßte Ortsvorsitzender Rocco Werner den ... mehr

Neuer Streit um Ganztagsangebote

(05.12.2008) Dresden. Ein Großteil der Schulen in Sachsen wartet mittlerweile mit Ganztagsangeboten auf. Bis zu 30 Millionen Euro stellt der Freistaat dafür alljährlich bereit – doch anscheinend mit wenig Begeisterung.  ... mehr

Länderchefs weisen ARD und ZDF in die Schranken - Enge Regeln für Internet-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender gesetzt

(24.10.2008) Den Online-Auftritten von ARD, ZDF und Deutschlandradio werden enge Schranken gesetzt. Darauf einigten sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer am Donnerstag in Dresden. Der so genannte 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag regelt die Internet-Aktivitäten der Sender und ihr Engagement im ... mehr

Schüler schwänzen immer öfter den Unterricht - Stadt registriert doppelt so viele Verstöße wie 2006

(01.10.2008) „Ich habe eine Schülerin, die ist Mitte 20, lernt Sozialassistentin und möchte später als Erzieherin arbeiten", berichtet Michael Schubert, Leiter des Beruflichen Schulzentrums (BSZ) für Gesundheit und Sozialwesen. Diese junge Frau habe über Wochen blau gemacht, den Unterricht am BSZ in Pieschen ... mehr

"DDR war keine Kuscheldiktatur"

(11.09.2008) Der Sächsische Landtag hat sich am Donnerstag auf Antrag der FDP-Fraktion mit der Behandlung des Themas DDR im Schulunterricht befasst. Der bildungspolitische Sprecher der FDP, Herbst, beklagte, dass laut jüngst veröffentlichter Studien noch nicht einmal jeder zweite ostdeutsche Schüler die DDR als ... mehr

Opposition fordert langfristige Lehrerbedarfsplanung

(04.09.2008) Die Grünen haben eine langfristige Lehrerbedarfsplanung in Sachsen angemahnt. «Die Kinder, über deren Lehrerinnen und Lehrer wir diskutieren, sind alle geboren», sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Astrid Günther-Schmidt, am Montag in Dresden. Mit einer ... mehr