Sachsen hat knapp 37 Millionen Euro in geschlossene Schulen investiert

(01.09.2008) 

Insgesamt rund 37 Millionen Euro Fördermittel von Land, Bund und EU sind seit 1995 in sächsische Schulen geflossen, die danach geschlossen wurden. Dies geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag hervor. Die Gesamtsumme teilt sich in rund 5,7 Millionen Euro zur Förderung von Computer- und Kommunikationstechnik sowie knapp 31,3 Millionen Euro für investive Maßnahmen im Rahmen des Schulhausbaus und weiterer ähnlicher Programme.

Dazu erklärt Torsten Herbst, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Allein 37 Millionen Euro Fördermittel flossen in Schulen, die jetzt geschlossen sind - das ist mehr Geld als beispielsweise für die Einführung eines kostenlosen Schulvorbereitungsjahres in Sachsen notwendig wäre. Und Mittel der Kommunen als Schulträger sind in dieser Summe noch nicht einmal enthalten.

Die Schulschließungspolitik der Staatsregierung hat Sachsen schweren politischen und finanziellen Schaden zugefügt. Die Schließung von Schulstandorten hat damit nicht nur den Schülern und Eltern viel abverlangt und den ländlichen Raum deutlich geschwächt. Zudem wurde Geld verbrannt, das jetzt bei der Sanierung anderer Schulen fehlt. Es ist völlig unverständlich, wenn Förderung und Schließung innerhalb von ein oder zwei Jahren bei der gleichen Schule zusammenfallen.

Die Zahlen belegen es: Die bildungspolitische Rotstiftpolitik war einwillkürliches Durcheinander von Schulschließungen. Die völlig chaotischen und übertriebenen Schließungen haben in vielen Fällen zu klaren Fehlinvestitionen geführt. Es ist notwendig, dass die Staatsregierung endlich eine ehrliche Bilanz der Schulschließungspolitik vorlegt, in der finanzielle Kosten und Nutzen, Auswirkungen auf die Schulqualität und den ländlichen Raum dargelegt werden."

Detaillierte Angaben nach Landkreisen, Schulorten und Schulen in der Antwort auf die Kleine Anfrage "Fördermittelvergabe an geschlossene Schulstandorte" (Drucksache 4/12635)