Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Verbraucher siegen an der Zapfsäule

(03.03.2011) 

Nach den massiven Absatzproblemen hat der Mineralölwirtschaftsverband (MWV) heute die bundesweite Einführung des neuen Biosprits E10 vorläufig gestoppt. Grund seien drohende Versorgungsengpässe bei anderen Benzinsorten, die wegen des Käuferstreiks bei E10 verstärkt getankt würden, so der Verband. Dazu erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Die Verbraucher haben die Umweltsymbolpolitik der EU mit vorgehaltener Zapfpistole in die Knie gezwungen. `Diesen Unsinn tragen wir nicht mit´, so die klare Botschaft. Damit haben die deutschen Endkunden mehr Vernunft bewiesen, als die EU-Bürokratie und grüne Aktivisten zusammen.

Der Verkaufsstopp des umstrittenen Kraftstoffes ist der längst fällige Warnschuss nach Brüssel, denn gut gemeint heißt nicht automatisch gut gemacht. Bedenklich wird es vor allem, wenn die in Brüssel getroffenen Entscheidungen völlig die praktizierte Lebenswirklichkeit, die wirtschaftlichen Folgen, das Gebot der Nachhaltigkeit und damit die Interessen der Betroffenen ignorieren. Die Zwangseinführung von Energiesparlampen oder die aufgezwungene Einführung von Umweltzonen sind weitere Beispiele für eine verfehlte Umwelt-Symbolpolitik.

Jetzt gilt es, den Warnschuss aus der Zapfpistole durch die Verbraucher ernst zu nehmen. Die logische Folge muss die kritische Überprüfung der zugrunde liegenden Entscheidungen auf EU-Ebene sein. Eine umweltfreundliche Politik kann nicht gegen die Verbraucher, sondern nur mit ihnen umgesetzt werden."