Zastrow, Herbst und Günther sind Wahlmänner in der Bundesversammlung

(16.06.2010) 

Die FDP-Landtagsabgeordneten Holger Zastrow (Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Sachsen), Torsten Herbst (Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion und Generalsekretär der FDP Sachsen) und Tino Günther (stellvertretender Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Sachsen) sind heute als Wahlmänner vom Sächsischen Landtag in die Bundesversammlung entsandt worden. Auf die Wahlmänner-Liste der vierzehnköpfigen FDP-Fraktion entfielen bei kompletter Anwesenheit der FDP-Abgeordneten 14 Stimmen.

Die FDP-Landtagsfraktion hatte ihre Wahlmänner-Liste am vergangenen Freitag aufgestellt. Die Fraktion hatte gleichzeitig entschieden, den Vertretern in der Bundesversammlung keine Wahlempfehlung auszusprechen.

Die Wahl des Bundespräsidenten sei angesichts zweier sehr respektabler und geeigneter Kandidaten - Christian Wulff und Joachim Gauck - für jeden Wahlmann und jede Wahlfrau eine Gewissensentscheidung, hatte FDP-Landtagsfraktionchef Holger Zastrow begründet. Diese Entscheidung durch parteitaktische Erwägungen und die Stimmung des Moments zu beeinflussen, würde dem Amt des Bundespräsidenten nicht gerecht werden.

Die Fraktion folgte damit dem Stimmungsbild der vorangegangenen Konsultation des Landesparteirates der FDP Sachsen: Das Gremium der Parteibasis hatte sich mit überwältigender Mehrheit für den Kandidaten Joachim Gauck ausgesprochen, den Vertretern der sächsischen FDP in der Bundesversammlung aber ausdrücklich keine Wahlempfehlung ausgesprochen.

Die drei Wahlmänner der FDP-Landtagsfraktion in der Bundesversammlung werden sich voraussichtlich noch in dieser Woche zu ihrer Wahlentscheidung äußern.

Auf die Pressemitteilung "Wahl des Bundespräsidenten ist Gewissensentscheidung" vom 11. Juni 2010 wird verwiesen: fdp-fraktion-sachsen.de