EU-Pläne stoppen - Autofahrern ist Kostenexplosion beim Dieselpreis nicht zuzumuten

(08.04.2011) 

Medienberichten zufolge plant die EU-Kommission, Diesel im Verhältnis zu Benzin künftig nach Energiegehalt und demzufolge wesentlich höher zu besteuern. Danach würde der Dieselpreis ersten Berechnungen zufolge in Deutschland um 28 Prozent steigen.

Dazu erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Angesichts von Rekordpreisen an den Tankstellen und dem Biobenzin-E10-Desaster plant die EU-Kommission jetzt offenbar einen erneuten Anschlag auf die Geldbörsen der Autofahrer.

Aus rein ideologischen Gründen soll genau der Sprit verteuert werden, der im Vergleich zum Benzin eine deutlich höhere Energieeffizienz bei der Verbrennung aufweist und weniger Kohlendioxid erzeugt. Während die Preise an der Zapfsäule gerade auf neue Höchstwerte klettern, treibt der zuständige Kommissar unbeirrt und scheinbar von Klimahysterie beseelt, bereits die nächste Sau durchs Dorf.

Eine Verteuerung des Diesels um fast ein Drittel würde immerhin gut die Hälfte der deutschen Fahrzeuge treffen. Darunter befindet sich ein großer Anteil besonders verbrauchsarmer High-Tech-Dieselmotoren. Die Umsetzung dieser Steuerpläne ist daher nicht nur mit Blick auf die umweltpolitische Wirkung höchst fragwürdig. Sie belastet vor allem Bürger und Wirtschaft mit enormen zusätzlichen Kosten. Die Kostenexplosion würde die Mobilität in Deutschland gefährden und die Inflation beschleunigen.

Die Bundesregierung und die deutschen Abgeordneten im Europaparlament sollten sich klar gegen diesen Schildbürgerstreich des zuständigen EU-Kommissars stellen."