Freie Radios und "apollo radio" müssen gemeinsame Lösung finden
(09.12.2009)
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die künftige Finanzierung des Sendebetriebs der freien Radios in Sachsen erklärt Torsten Herbst, medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:
"Für ein Weitersenden der freien Radios braucht es die Bereitschaft zum Kompromiss auf beiden Seiten. Nach dem neuen Angebot von `apollo radio´ liegt jetzt der Ball bei den freien Radios. Wer weiter auf seinen Maximalforderungen beharrt, wird am Ende ohne Lösung dastehen.
Die aktuelle Frequenzteilung mit `apollo radio´ bietet ohne Frage Vorteile für die freien Radios. Die Vereinbarung mit dem Sender, die jeweiligen Leitungskosten in Dresden, Leipzig und Chemnitz für die Bürgerradios zu übernehmen, stammt aus dem Jahr 2004 und war von vornherein bis Ende 2009 befristet. Von einem `plötzlichen Abschalten´ der freien Radios kann deshalb nicht die Rede sein. Es geht vielmehr um eine tragfähige Finanzierung ihres Sendebetriebes, für den `apollo radio´ bisher jährliche Leitungskosten von 40.000 Euro übernommen hat.
Auch die freien Radios müssen zur Kenntnis nehmen, dass sich ein privater Hörfunkanbieter wie apollo selbständig finanzieren muss, und die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dafür schwieriger geworden sind. Es ist daher nachvollziehbar, dass `apollo radio´ unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten handeln muss.
Die Lösung kann nur in einem Kompromiss liegen, der von apollo und den freien Radios gemeinsam getragen wird. Den Vorschlag von `apollo radio´ für eine Verschiebung der Sendezeit auf UKW und die gleichzeitige Übernahme der Kosten für die Verbreitung der Bürgerradios im Internet halten wir für ein interessantes Angebot. Es sichert den Sendebetrieb der freien Radios auf UKW und eröffnet gleichzeitig neue Verbreitungsmöglichkeiten im Netz. Jetzt liegt es an den freien Radios sich zu bewegen und einem tragfähigen Kompromiss zu finden."