Heidan-Kritik an Wirtschaftsminister substanzlos - Fakten sprechen eine andere Sprache

(26.07.2010) 

In einem Artikel der in Chemnitz erscheinenden Tageszeitung "Freie Presse" wird der vogtländische CDU-Landtagsabgeordnete Frank Heidan mit Vorwürfen gegen den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok (FDP), zitiert. Dazu erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Die Aussagen von Herrn Heidan nehme ich mit Verwunderung zur Kenntnis. Gern möchte ich deshalb auf einige Fakten und die Vorgeschichte unserer heutigen Herausforderungen verweisen. Eine Vielzahl der derzeitigen wirtschafts- und verkehrspolitischen Probleme sind Altlasten der Vorgängerregierungen.

Das Leipziger Projekt "Citytunnel" beispielsweise wurde noch zu Zeiten der CDU-Alleinregierung begonnen. Die enormen Kostensteigerungen sowie der Bauverzug sind Altlasten aus der Zeit, als die sächsische Union das Wirtschafts- und Verkehrsministerium führte.

Die Äußerungen von Herrn Heidan über die Verzögerungen beim Ausbau der A72 blenden die Vorgeschichte des Projektes aus. So spricht beispielsweise in der Antwort auf eine Kleine Anfrage zum Fertigstellungstermin der A72 vom 17. März 2004 (Drs.: 3/10236) der damalige CDU-Wirtschaftsminister, Dr. Martin Gillo, von der Inbetriebnahme eines Großteils der A72 im Jahr 2006 und der Fertigstellung im Jahr 2008. Die Gründe für die Verzögerung bis heute sind vielschichtig, aber definitiv nicht beim aktuell verantwortlichen Minister zu suchen.

Erfreulich ist zudem die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. So sank allein die Arbeitslosigkeit im Bereich des Arbeitsamtes Plauen von 15.602 Erwerbslosen im Juni 2009 auf 13.499 im Juni 2010; das ist ein Rückgang von über 2.000 Arbeitslosen. Die angesprochene Pleite des Enka-Werkes wurde auch durch Wahlkampf-PR-Aktionen des früheren Ministers Thomas Jurk (SPD) nicht verhindert. Die zum Regierungswechsel vorgefundene Situation war bereits so verfahren, dass trotz einer Vielzahl von Gesprächen von Staatsminister und Staatssekretär eine Rettung leider nicht mehr möglich war.

Andererseits ist es vor allem mit Hilfe des sächsischen Wirtschaftsministeriums gelungen, den vogtländischen Standort von Neoplan mit einer Jobgarantie bis 2016 zu retten. In anderen Fällen werden intensive Gespräche geführt. Im Übrigen stiegen die Umsätze der Industrie im Vogtlandkreis im Zeitraum Januar bis Mai 2010 um 9,2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Es ist bedauerlich, dass dem wirtschaftspolitischen Sprecher der Unionsfraktion diese Fakten offensichtlich nicht bekannt sind."