Ökosteuer-Entlastung für energieintensive Unternehmen sichert Arbeitsplätze

(25.10.2010) 

Nach einem Beschluss der Koalitionsspitzen von FDP, CDU und CSU werden die geplanten Belastungen für energieintensive Unternehmen bei der Ökosteuer verringert. Dazu erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Der Kurswechsel der Bundesregierung bei der Belastung von energieintensiven Unternehmen durch die Ökosteuer ist besonders für sächsische Betriebe zu begrüßen. Damit hat auch der Einsatz von FDP-Wirtschaftsminister Sven Morlok und der Staatsregierung für den  Industriestandort Sachsen zu einem Umdenken in Berlin geführt.

Es ist die komplett falsche Strategie, unsere energieintensiven Industrieunternehmen wie etwa Stahlwerke oder Chemieunternehmen im Vergleich zur europäischen Konkurrenz stärker zu belasten und damit den Industriestandort Deutschland erheblich zu schwächen. Weder ökonomisch noch ökologisch macht es Sinn, durch übermäßige Ökosteuer-Belastungen Arbeitsplätze außer Landes zu treiben, um die gleichen Produkte schließlich in anderen Ländern weniger energieeffizient und mit deutlich schlechterer Umweltbilanz herzustellen."