Unsere Wirtschaftspolitik setzt auf Freiheit und Wettbewerb, Marktwirtschaft und Leistungsgerechtigkeit

(19.01.2011) 

Zur heutigen Fachregierungserklärung "Starke Wirtschaft - starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen" des sächsischen Wirtschaftsministers, Sven Morlok (FDP), erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Ich bin froh, dass sich unsere Staatsregierung klar zu Freiheit und Wettbewerb, zu Marktwirtschaft und Leistungsgerechtigkeit bekennt. Das war in der vergangenen Legislaturperiode nicht immer so. Bürgerliche Wirtschaftspolitik setzt nicht auf mehr Umverteilung, sie setzt auf mehr Wachstum.

Kräftiges Wirtschaftswachstum, sinkende Arbeitslosigkeit, neue Jobs, mehr Exporte: Die Richtung in Sachsen stimmt. Unsere Politik lässt die Wirtschaftslokomotive noch schneller Fahrt aufnehmen - und nicht auf dem Abstellgleis linker Umverteilungspolitik hin und her rangieren.

Echte soziale Arbeitsmarktpolitik setzt nicht auf mehr staatliche Beschäftigungsprogramme - sondern sie sorgt dafür, dass bisher benachteiligte Menschen den Sprung in den ersten Arbeitsmarkt schaffen.

Wir fördern beispielsweise mit neuen Instrumenten die berufliche Weiterbildung und integrieren erfolgreich Langzeitarbeitslose. Und wir unterstützen vorrangig auch Jugendliche. Mit dem Modellprojekt 'Produktives Lernen' senken wir die Schulabbrecherquote, die flächendeckende Verbreitung des Berufswahlpasses sorgt für eine bessere Berufsorientierung.

Zur Stärkung unserer sächsischen Unternehmen setzen wir auf Innovation, Investition und Internationalisierung - damit unsere Unternehmen schneller wachsen. Eine starke Wirtschaft ist die Voraussetzung, dass Sachsen von 2020 an auf eigenen Beinen stehen kann.

Deshalb bekennt sich die bürgerliche Koalition in Sachsen klar zu Freiheit, Wettbewerb, Marktwirtschaft und Leistungsgerechtigkeit - und wir setzen Vertrauen in die Leistungskraft unserer Menschen und Unternehmen!