Torsten Herbst

Anbindung der Lausitz an schnellen Schienenpersonenfernverkehr in weiter Ferne – Bundesregierung sieht für Projekt keine Priorität

Im Rahmen der aktuellen Debatte um die Strukturentwicklung in der Lausitz wurde unter anderem aus Sachsen vorgeschlagen, die Region per schnellem Schienenpersonenfernverkehr anzubinden. Die infrastrukturellen Voraussetzungen bei Gleisen, Oberleitungen und Bahnhöfen für einen Verkehr mit ICE- oder IC-Zügen sind in der Lausitz auf absehbare Zeit jedoch nicht vorhanden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag hervor. Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

„Die Anbindung der Lausitz an das IC/ICE-Netz bleibt leider noch auf längere Zeit eine reine Wunschvorstellung. Um Gleisanlagen und Bahnhöfe für Fernzüge wie ICE und IC zu ertüchtigen, sind nach Regierungsauskunft über Jahrzehnte enorme Anstrengungen nötig. Die Antwort der Bundesregierung zeigt leider auch, dass eine Verbesserung der Schieneninfrastruktur in der Lausitz nicht zu ihren Prioritäten gehört. Eine Verbesserung und Beschleunigung der Schienenverbindungen nach Polen wäre jedoch ein Beitrag, die Standortbedingungen für die Lausitz zu verbessern und das Zusammenwachsen der Wirtschaftsräume in Ostdeutschland und Westpolen zu fördern.

Gegenwärtige Schienenausbauprojekte zeigen außerdem, dass es mittlerweile ein oder zwei Jahrzehnte dauert, bis eine neue Schnellzugstrecke gebaut ist. Auch vor diesem Hintergrund ist es fatal, ständig nur über starre Ausstiegsdaten aus der Braunkohle zu diskutieren. Mit Infrastruktur-Traumschlössern steigt die Standortattraktivität der Lausitz nicht. Ziel muss es sein, die Lausitz von der stark geprägten Montanregion zur Innovations- und Freiheitsregion zu entwickeln, die Talente und innovative Unternehmen anzieht. Dazu gehört dann auch eine leistungsfähige Verkehrs- und Digitalinfrastruktur.“

 

Antwort der Bundesregierung