Torsten Herbst

Aufnahme der Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz – Leipzig in das geplante Maßnahmengesetz ist gute Nachricht für Sachsen

Zum gestrigen Beschluss des Bundeskabinetts über ein Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz zur beschleunigten Umsetzung von Verkehrsprojekten erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Torsten Herbst:

„Die Aufnahme der Elektrifizierung von Chemnitz nach Leipzig in das Maßnahmengesetz des Bundes ist eine sehr gute Nachricht. Damit besteht die Hoffnung, dass die Modernisierung der Strecke endlich mit mehr Tempo angegangen wird. Die nachträgliche Aufnahme des Projekts zeigt außerdem, dass sich der vehemente und kontinuierliche Einsatz bei der Bundesregierung für die Strecke gelohnt hat. Gerade für Chemnitz und die Region Südwestsachsen ist dieses Projekt von besonderer Bedeutung. Denn mit der durchgehenden Elektrifizierung wird es möglich, die Stadt an den bundesweiten Bahnfernverkehr anzubinden. Jetzt geht es im Bundestag darum, dass das Maßnahmengesetz zügig behandelt wird und die Elektrifizierung Chemnitz-Leipzig auch im Gesetzestext bleibt.

Klar ist aber auch, dass das Maßnahmengesetz der Bundesregierung nur ein erster Schritt beim Versuch bleiben kann, Planung und Genehmigung von Verkehrsprojekten zu beschleunigen. Denn die aktuellen Planungs- und Bauzeiten bei der Verkehrsinfrastruktur sind ein Armutszeugnis für unser Land. Darüber hinaus braucht es daher dringend eine effektivere und frühzeitigere Bürgerbeteiligung, eine bessere personelle Ausstattung von Planungsbehörden sowie eine konsequentere Digitalisierung der Planungsprozesse.“