Torsten Herbst

Bahn braucht keinen einmaligen Show-Gipfel, sondern echte Bahn-Reform 2.0

Zur Ankündigung von Verkehrsminister Andreas Scheuer über die Ausrichtung eines "Bahngipfels" erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Torsten Herbst:

„Die Deutsche Bahn braucht keinen einmaligen Show-Gipfel. Sie braucht einen ernsthaften und langfristigen Dialog über ihre strategische Ausrichtung. Sie braucht eine Bahn-Reform 2.0. Ein Bahn-Gipfel ist dann sinnvoll, wenn dieser ergebnisoffen ist und der Verkehrsminister die Bereitschaft für echte Reformen zeigt. Dazu gehört auch die Diskussion über mehr Wettbewerb und bessere Angebote für Fahrgäste durch eine klare Trennung von Netz und operativem Zugbetrieb sowie über eine grundlegende Strukturreform für den DB-Konzern. Ob Verkehrsminister Scheuer an einem solchen politischen Kraftakt jedoch ein ernsthaftes Interesse hat, ist höchst fraglich.

Die Zeiten für kosmetische Korrekturen bei der Deutschen Bahn sind vorbei. Zu vielfältig sind die Probleme des Konzern bei Verschuldung, Pünktlichkeit und Zukunftsfähigkeit. Insbesondere die finanzielle Situation verschlechtert sich zunehmend. Der Gewinn geht zurück, die Verschuldung befindet sich am Anschlag und der anteilige Verkauf von Arriva wird aller Voraussicht nach nicht die erhoffte finanzielle Entlastung bringen. Die damit verbundenen Risiken für den Steuerzahler sind enorm. Denn allzu oft wird in der öffentliche Debatte ausgeblendet, dass allein der Bund das finanzielle Risiko für die Bahn trägt.“