Torsten Herbst

Bau von Radschnellwegen mit Bundesförderung kommt nicht voran – Bundesregierung muss bürokratische Hürden senken

Das Förderprogramm des Bundesverkehrsministeriums von 25 Millionen Euro für den bundesweiten Ausbau von Radschnellwegen wird bisher kaum ausgeschöpft. Bisher wurde nur für ein einziges Projekt eine Bewilligung erteilt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

„Der niedrige Mittelabfluss zeigt einmal mehr, dass die Bundesregierung nicht alle Aufgaben mit immer neuen Subventionen lösen kann. Anstatt immer neue bürokratische Förderprogramme zu erlassen, sollten Bund und Länder den Kommunen grundsätzlich mehr finanzielle Freiräume für den Bau von Verkehrsinfrastrukturprojekten geben. Die Städte und Gemeinden wissen am besten, wo ein Bedarf vor Ort besteht.

Angesichts eines steigenden Anteils des Radverkehrs ist der Aus- und Neubau von Rad- und Radschnellwegen absolut sinnvoll. Dies verkürzt nicht nur Fahrzeiten, sondern ist auch ein Beitrag zu einer höheren Verkehrssicherheit von Radfahrern. Es ist in diesem Zusammenhang völlig unverständlich, dass erst im Herbst des Haushaltsjahres 2018 die Kriterien für das Förderprogramm feststanden. Bürokratie und Langsamkeit bremsen damit leider den Bau von Radschnellwegen aus.“

 

Antwort der Bundesregierung