Torsten Herbst

Bau von Radwegen an Bundesstraßen kommt nur langsam voran – Niedersachsen als Spitzenreiter unter Bundesländern

 Der Bau von Radwegen an Bundesstraßen kommt nur langsam voran. Im Jahr 2018 wurden insgesamt nur 69,3 Millionen Euro in den bundesweiten Bau investiert. Im Haushalt standen dagegen 98 Millionen Euro für Bau und Erhalt zur Verfügung. Beim Radwegebau stehen Niedersachsen und Bayern an der Spitze. Aus dem Radschnellwegeprogramm des Bundes in Höhe von 25 Millionen Euro wurden bisher nur 765 000 Euro für ein einziges Projekt bewilligt. Die Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

„Zwischen Worten und Taten beim Radwegebau mit Bundesgeldern klafft eine gewaltige Lücke. Der Bau von speziellen Radschnellwegen geht nur im Schneckentempo voran, beim Bau von Radwegen an Bundesstraßen wurde die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nicht annähernd ausgeschöpft. Selbst bei Niedersachsen als Spitzenreiter unter den Bundesländern wurden nur 12,1 Millionen Euro für den Neubau von Radwegen an Bundesstraßen investiert.

Das zeigt: Es geht nicht allein um mehr Geld beim Radwegebau. Vielmehr brauchen wir einfache Förderverfahren und vor allem einen deutliche Beschleunigung von Planungsbüro- und Genehmigungsverfahren. Wenn selbst der Bau neuer Radwege teilweise über 10 Jahre braucht, zeigt dies, welche überzogenen Standards wir häufig haben. Es ist reichlich absurd, dass mancherorts der Bau umweltfreundlicher Radwege gerade durch Umweltschutzanforderungen massiv verzögert wird.

Grundsätzlich sollten Städte und Gemeinden eine ausreichende Finanzkraft bekommen, um auch ohne Fördermittel Radwege bauen zu können. Jedes neue Förderprogramm bedeutet zusätzliche Bürokratie und zeitliche Verzögerungen. Das zeigt der schlechte Mittelabfluss beim Radschnellwegeprogramm des Bundes.“

 

Antwort der Bundesregierung