Torsten Herbst

Bundesregierung trifft keine Aussage zu Baubeginn und Trasse der Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag

Bundesregierung trifft keine Aussage zu Baubeginn und Trasse der Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag

 In der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag legt sich die Bundesregierung nicht auf einen Zeitpunkt für den Baubeginn sowie eine Vorzugsvariante für den Trassenverlauf fest. Die vorläufigen Gesamtkosten beziffert sie mit 1,3 Milliarden Euro. Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

„Der Neubau der Bahnstrecke Dresden-Prag mit dem Erzgebirgstunnel hat für Sachsen eine herausragende Bedeutung. Nur mit dem Neubauprojekt wird die Region Dresden aus ihrer Randlage im Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn befreit und das obere Elbtal vom Lärm entlastet.

Es ist dabei ärgerlich, dass die Bundesregierung keinerlei Vorstellung hat, wann ein Baubeginn realistisch ist und welche Trassenvariante bevorzugt wird. Der Planung muss jetzt endlich mit aller Kraft vorangetrieben werden, um schnellstmöglich die Voraussetzungen für den Beginn des offiziellen Planfeststellungsverfahrens zur Erlangung des Baurechts zu schaffen. Zudem müssen die Verhandlungen mit der tschechischen Seite zum Abschluss des notwendigen Staatsvertrages zu Bau und Betrieb des grenzüberschreitenden Tunnels beschleunigt werden.  

Ich hoffe auch, dass der begonnene Dialog mit den Anwohnern der Neubaustrecke in die Überlegungen der Deutschen Bahn zur Trassenfestlegung einfließt. Durch die hohe Kapazität der Strecke mit bis zu maximal 288 Zügen am Tag muss bei der finalen Trassenvariante die bestmögliche Lärmvermeidung angestrebt werden. Damit würden auch mögliche Klagen und Verzögerungen bei dem wichtigen Verkehrsprojekt vermieden.“  

Antwort der Bundesregierung