Torsten Herbst

Bundesregierung und Bahn-Vorstand drücken sich um ein echtes Reformkonzept für die Deutsche Bahn – Verkehrsausschuss wird durch Lutz-Absage brüskiert

 Zum gestrigen Zusammentreffen von Bahnchef Richard Lutz und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Torsten Herbst:

 „Auch ein halbes Jahr nach dem Brand-Brief von Bahnchef Lutz treffen sich Bahnvorstand und Verkehrsminister zu immer neuen Krisengesprächen, ohne eine echte und umfassende Problemlösung anzugehen. Statt der hektisch anberaumten Kurztermine wäre eine mehrtägige Bahnklausur mit Bahnvorstand, Aufsichtsrat, Bundesregierung und Bundestagsvertretern notwendig, um eine langfristige nationale Bahnstrategie zu entwickeln. Allen Beobachtern ist schon seit langem klar, dass es zur Lösung der Probleme bei der Deutschen Bahn mehr als nur kosmetische Korrekturen braucht. Gebraucht wird eine Bahnreform 2.0. Dazu gehören mehr und schnellere Investitionen des Bundes in die Schieneninfrastruktur, ein Verkauf nicht betriebsnotwendiger Tochterunternehmen wie Arriva und Schenker, eine grundlegende Organisationsreform im DB-Konzern sowie eine klare Trennung von Netz und operativem Zugbetrieb.

Die kurzfristige Absage der fraktionsübergreifenden Einladung von Bahnchef Lutz zur gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag ist in diesem Zusammenhang nicht nur eine Brüskierung des Ausschusses, sondern auch des Parlaments insgesamt. Es kann nicht sein, dass Termine beim Verkehrsminister eine höhere Priorität haben als ein Austausch mit den fachlich zuständigen Bundestagsabgeordneten. Sowohl Verkehrsminister Scheuer als auch der Bahnvorstand zeigen damit fehlenden Respekt gegenüber dem Gesetzgeber und eine zweifelhafte Prioritätensetzung.“