Torsten Herbst

Bundesweite Einführung des Moped-Führerscheins für 15-Jährige statt Länder-Flickenteppich! Kabinettsbeschluss zur Entfristung des Modellversuchs ist zu begrüßen

Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung, das Straßenverkehrsgesetz zu ändern und damit allen Bundesländern eine Option zur Einführung des Moped-Führscheins für 15-jährige Jugendliche zu eröffnen, erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

„Die generelle Einführung des Moped-Führerscheins für 15-jährige Jugendliche, ist nach vielen Jahren Modellversuch überfällig und zu begrüßen. Völlig unverständlich ist dagegen, warum der Führerschein in einigen Bundesländern gelten soll, in anderen dagegen nicht. Während die Führerscheinklasse sogar in EU-Staaten anerkannt wird, entsteht in Deutschland ein Länder-Flickenteppich. Für Jugendliche, die umziehen oder an einer Landesgrenze wohnen, entsteht ein nicht hinnehmbarer Nachteil.

Der Moped-Führerschein für 15-Jährige ermöglicht vor allem Jugendlichen im ländlichen Raum mehr individuelle Mobilität und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ansonsten wären sie allein auf ÖPNV, ‚Elterntaxi‘ oder Fahrrad angewiesen, um zur Schule, Ausbildungsstätte oder zu Freunden zu gelangen.

Die bisherigen Modellversuche in fünf ostdeutschen Ländern haben gezeigt, dass die Verkehrssicherheit durch den ‚Moped-Führerschein mit 15’ insgesamt gestiegen ist und auch die Fahrschulprüfungsergebnisse der 15-Jährigen über dem Durchschnitt liegen. Eine deutschlandweite Einführung ohne Länderausnahmen wäre daher mehr als sinnvoll.“