Torsten Herbst

Corona-Lockerungen begrüßenswert, aber nicht komplett schlüssig

Kritik am fortwährenden Verbot von Busreisen und der Ablehnung von regelmäßigen Tests in Alters- bzw. Pflegeheimen

Zu den heute im Ergebnis der Kabinettssitzung zum 15. Mai angekündigten Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen in Sachsen erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst:

„Am Freitag beginnt weitestgehend der Wiedereinstieg in einen normalen Alltag, wenn auch in einen Alltag mit dem Virus. Begrüßenswert ist der Wechsel von landesweiten, starren Vorschriften und Schutzmaßnahmen hin zu individuellen Hygienekonzepten in Unternehmen und Einrichtungen sowie regionalen Maßnahmen. Ebenfalls eine gute Nachricht ist, dass viele eigentlich erst für Montag geplante Lockerungen auf Freitag vorgezogen werden konnten.

Trotzdem ist das Gesamtkonzept der Lockerungen nicht in allen Details schlüssig. Nachdem nun Gastronomie und Tourismuswirtschaft unter notwendigerweise scharfem Hygieneschutz wieder anlaufen, ist das fortwährende Verbot der Nutzung von Reisebussen vollkommen unverständlich. Mit entsprechenden Schutzmaßnahmen durften Busse und Bahnen im Nahverkehr und auch Züge im Fernverkehr selbst auf dem Höhepunkt der Pandemie genutzt werden, Reisebusse unter vergleichbaren Umständen aber immer noch nicht. Hier muss dringend nachgebessert werden. 

Erschreckend ist zudem, dass Sozialministerin Köpping weiterhin regelmäßige, fallunabhängige Corona-Tests von Pflegepersonal ablehnt. Was bei Lehrern geplant ist, scheitert in den besonders gefährdeten Heimen weiterhin an den Kosten, die die Staatsregierung offenbar nicht tragen will. Gerade am heutigen Tag der Pflegenden ein Schlag ins Gesicht des Personals und ein unnötiges Risiko nicht zuletzt auch für die Heimbewohner.

Die anstehenden Lockerungen hätten idealerweise durch zwei Maßnahmen abgesichert werden müssen: eine Corona-App und regelmäßige Test besonders gefährdeter Bereiche. Das eine hat der Bund über Wochen und Monate verschlafen, das andere blockiert der Freistaat aus falschem Geiz. Hier braucht es endlich Tempo und ein Umdenken.“