Torsten Herbst

Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten ermöglicht Moped-Fahren ab 15 Jahren – Flächendeckende Einführung in Deutschland ist dagegen weiter überfällig

Über die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten ermöglicht es Jugendlichen, bereits ab 15 oder 14 Jahren einen Moped-Führerschein zu erwerben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Nun hat Schleswig-Holsteins Verkehrsminister angekündigt, als erstes westdeutsches Bundesland den Moped-Führerschein ab 15 Jahren einzuführen. Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

„Der Moped-Führerschein für 15-Jährige ermöglicht vor allem Jugendlichen im ländlichen Raum mehr individuelle Mobilität und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Es ist vor diesem Hintergrund sehr erfreulich, dass mehr als die Hälfte der EU-Mitgliedstaaten es Jugendlichen bereits ab 14 oder 15 Jahren ermöglicht, den Moped-Führerschein zu erwerben. Unverständlich ist hingegen, warum der deutsche Moped-Führerschein zukünftig nur in einigen deutschen Bundesländern gelten soll, in anderen dagegen nicht. Durch die Entscheidung von Bundesregierung und Bundesrat aus dem Juni 2019 wird unweigerlich ein Länder-Flickenteppich entstehen. Es ist beispielsweise nicht nachvollziehbar, dass ein an der Landesgrenze in Thüringen wohnhafter 15-jähriger Jugendlicher mit seinem Moped nicht zum Fußballspiel nach Hessen fahren darf.

Es ist höchste Zeit, dass neben den ostdeutschen Flächenländern und Schleswig-Holstein auch die anderen Bundesländer das Mindestalter für den 'AM Führerscheins'  herabsetzen und damit mehr individuelle Mobilität für Jugendliche ermöglichen. Die bisherigen Modellversuche in fünf ostdeutschen Ländern haben gezeigt, dass die Verkehrssicherheit durch den ‚Moped-Führerschein mit 15’ insgesamt gestiegen ist und auch die Fahrschulprüfungsergebnisse der 15-Jährigen über dem Durchschnitt liegen.“

 

Hintergrund:

Am 28. Juni 2019 hat der Bundesrat final über eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes entschieden, wodurch es den Ländern zukünftig freigestellt wird, das Mindestalter für die Fahrerlaubnis AM von 16 auf 15 Jahren herabzusetzen. Nach Auskunft von Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) ist geplant, diese Möglichkeit zu nutzen und eine entsprechende Landesverordnung umzusetzen.

 

Antwort der Bundesregierung