Torsten Herbst

Mitteldeutsche Bundesfernstraßen in schlechtem Zustand – Jeder dritte Bundesstraßenkilometer in Sachsen betroffen

Zur Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion über den Zustand der Fahrbahnen auf Bundesstraßen und Autobahnen in Mitteldeutschland erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss, Torsten Herbst:

„Die Fahrbahnen der mitteldeutschen Autobahnen und Bundesstraßen befinden sich teilweise in einem miesen Zustand. Wenn allein rund jeder dritte Bundesstraßenkilometer und jeder zehnte Autobahnkilometer in Sachsen in die beiden schlechtesten Zustandskategorien fällt, ist dies absolut inakzeptabel. Dies ist das Ergebnis jahrelanger Versäumnisse in der Verkehrspolitik. Denn seit nunmehr zehn Jahren sind die Investitionen des Bundes in die Autobahnen und Bundesstraßen in Mitteldeutschland rückläufig. Die Auswirkungen dieser Politik werden nun immer mehr spürbar. Es ist in diesem Zusammenhang geradezu verantwortungslos, dass das Bundesverkehrsministerium in diesem Jahr bundesweit 403 Millionen Euro weniger in den Erhalt der Fahrbahnen investieren will als in 2017. Unterlassene Sanierungen führen nach jedem Winter zu noch teureren Folgeschäden und verlängerten Bauzeiten. Die Folge sind Verkehrseinschränkungen und Staus.

Und auch der Zustand von Autobahnen und Bundesstraßen im übrigen Bundesgebiet ist beschämend. Wenn im Bundesdurchschnitt über zehn Prozent der Autobahnen und 17 Prozent der Bundesstraßen zeitnah überprüft werden müssen, weil sie in die schlechteste Zustandskategorie fallen, ist dies gleichermaßen Grund zur Sorge. Die Bundesregierung muss darauf reagieren und für das Jahr 2020 mehr Mittel für die Instandhaltung zur Verfügung stellen.“

Hintergrund:

Für die Fahrbahnoberflächen der Bundesfernstraßen wird seit Anfang der 1990er Jahre eine Zustandsbewertung durchgeführt und die Zustandswerte in einen Notenbereich von 1 bis 5 überführt. Fallen Bundesfernstraßen in die beiden schlechtesten Zustandskategorien 4 oder 5 müssen diese intensiv beobachtet, die Ursachen analysiert und geeignete Maßnahmen zur Verbesserung eingeleitet werden.

Während der Bund im Jahr 2008 noch rund eine Milliarde Euro in die Bundesfernstraßen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen investierte, waren es im Jahr 2017 gerade einmal 700 Millionen Euro. Der Anteil Mitteldeutschlands an den bundesweiten Gesamtinvestitionen in die Straßeninfrastruktur ist in diesem Zeitraum von rund 19 Prozent auf knapp 11 Prozent gesunken (Quelle: Bundestagsdrucksache 19/3495).

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion „Zustand der Fahrbahnen auf Bundesstraßen und Autobahnen“ ist beigefügt.

Antwort der Bundesregierung