Torsten Herbst

Umwandlung der Deutschen Bahn AG in eine GmbH sinnvoll - Mehr Transparenz schaffen

 Zur aktuellen Berichterstattung über die Forderung des verkehrspolitischen Sprechers und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ulrich Lange nach einer Reform der Gesellschaftsform der Deutschen Bahn erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Torsten Herbst:

„Es ist ein gutes Zeichen, dass nun auch CDU und CSU den Bedarf für echte Reformen und eine strategische Neuausrichtung der Deutschen Bahn erkannt haben. Die Organisationsform des Bahn-Konzerns gehört bei dem durch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer angekündigten Bahn-Gipfel mit auf die Tagesordnung. Denn seit Jahren versteckt sich die Bahn hinter dem Vorwand des Aktienrechts, um dem Bundestag und dem Bundesrechnungshof Auskünfte über die wirtschaftliche Lage zu verweigern. Das ist nicht nur inakzeptabel, sondern vor allem ein erhebliches Risiko für den deutschen Steuerzahler.

Neben einer Trennung des Netzes vom operativen Zugbetrieb muss daher auch die Rechtsform des Bahnkonzerns angepasst werden. Derzeit bringt der Status der DB als Aktiengesellschaft mit dem Bund als einzigem Gesellschafter mehr Nachteile als Vorteile. Zudem muss sich der DB-Konzern durch den Verkauf weiterer Tochterunternehmen in Zukunft deutlich verschlanken und auf den inländischen Schienenverkehr konzentrieren.“