Torsten Herbst

Mit mehr Wettbewerb zu einer attraktiveren Bahn - FDP-Bundestagsfraktion legt Positionspapier für umfassende Bahn-Reform vor

Noch nie seit der Wiedervereinigung klafften Anspruch und Wirklichkeiten im Bahnverkehr weiter auseinander: Der Schuldenberg der Deutschen Bahn AG wächst unaufhaltsam, der Modernisierungsbedarf im Schienennetz ist gewaltig und von einem echten Wettbewerb um Fahrgäste ist Deutschland im Bahnbereich weit entfernt. Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat daher ein umfangreiches Positionspapier mit Forderungen für eine umfassende Bahn-Reform vorgelegt.

Dazu erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst, Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur:

„Für einen attraktiveren Schienenverkehr in Deutschland braucht es mehr als nur kosmetische Korrekturen. Wir brauchen in der kommenden Legislaturperiode eine echte Bahnreform 2.0. Mit dem vorliegenden Positionspapier unterbreiten wir ein konkretes Konzept, um mit mehr Wettbewerb und Auswahl für Kunden die Bahn fit für das 21. Jahrhundert zu machen. Statt auf eine politische Staatsbahn setzen wir auf bessere Angebote, Vielfalt und einen marktwirtschaftlichen Rahmen, der Wettbewerb ermöglicht.

Statt teurer Auslandsabenteuer des DB-Konzerns müssen Investitionen in die Schieneninfrastruktur in Deutschland Vorrang haben. Fahrgäste sollten mit attraktiven Preisen, Service und Pünktlichkeit für die Bahnnutzung begeistert werden, nicht mit schlechtem Gewissen und der ‚Klimakeule‘. Wie auch im Bereich Telekommunikation und Luftverkehr sollten Fahrgäste im Bahnfernverkehr zwischen verschiedenen Anbietern auswählen können. 

Die Bahn hat auch in Deutschland alle Chancen, ein Verkehrsträger mit einer großen Zukunft zu werden. Das wird jedoch nicht ohne einen grundsätzlichen Strategiewechsel in der Bahnpolitik gelingen. Kern einer solchen Reform muss die Trennung von Netz und Betrieb sein und eine Privatisierung aller DB-Transportunternehmen. Darüber hinaus braucht es dringend mehr Tempo bei Ausbau und Digitalisierung der Infrastruktur, eine deutliche Senkung der Trassenpreise und die Mobilisierung von privatem Kapital für attraktive Bahnhöfe. Nicht zuletzt muss im Rahmen des Deutschlandtaktes ein wettbewerbliches Auktionsmodell etabliert werden, um auch im Fernverkehr auf der Schiene für mehr Wettbewerb und Angebotsvielfalt für Millionen Bahnkunden zu sorgen.“

 

Hintergrund:

Das Positionspapier „Schienenverkehr neu denken – Mit mehr Wettbewerb zu einer attraktiveren Bahn“ der FDP-Bundestagsfraktion.