Herausragende Verkehrsprojekte aus Sonderfonds für Lausitz finanzieren – Leistungsfähige Infrastruktur ist Grundvoraussetzung für erfolgreichen Strukturwandel

 Zur Diskussion um die Zukunftsperspektiven für die Lausitz fordert der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann der FDP im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Torsten Herbst, eine Infrastrukturoffensive für Verkehrswege und Digitales. Diese solle aus dem Sonderfonds für die Lausitz finanziert werden:

„Die Qualität der Infrastruktur und die wirtschaftliche Zukunft der Lausitz sind untrennbar miteinander verknüpft. Die Lausitz braucht daher eine Offensive für eine bessere Verkehrsinfrastruktur. Die Mobilität für Personen und Güter, aber auch die Internet-Breitbandqualität muss entscheidend verbessert werden. Deshalb sollten herausragende Verkehrsprojekte, wie die Bahnstrecke von Görlitz über Weißwasser und Cottbus nach Berlin sowie die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz vorgezogen und aus einem Sonderfonds für den Strukturwandel in der Lausitz finanziert werden. Gleiches gilt für eine bessere Nord-Süd-Straßenverbindung zwischen A4 und A15. Zudem könnten Teile der Lausitz zu einem Testgebiet für den neuen Mobilfunkstandard 5G werden. Dieser ist unter anderem Voraussetzung für das autonome Fahren. 

Nur durch eine moderne Infrastruktur und weitere attraktive Investitionsbedingungen werden den bisherigen Kohleregionen in Sachsen und Brandenburg neue wirtschaftliche Chancen eröffnet. Für die Arbeit der eingesetzten Expertenkommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ muss die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Verkehrs- und Digitalinfrastruktur höchste Priorität besitzen. Es ist erschreckend, dass in der öffentlichen Diskussion bisher mehr über einen willkürlichen Termin für den Kohleausstieg diskutiert wird, als über konkrete Projekte und Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität der Lausitz.“