Torsten Herbst

Ohne Kurswechsel fährt die Deutsche Bahn AG in den wirtschaftlichen Abgrund

Die Deutsche Bahn AG hat im Jahr 2020 einen Rekord-Verlust von 5,7 Milliarden Euro eingefahren. Dies teilte der Konzern heute auf seiner Bilanzpressekonferenz in Berlin mit. Hauptgrund dafür seien die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, aber auch bereits vor der Pandemie bestehende strukturelle Defizite im DB-Konzern. Dazu erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst, Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur:

„Die Deutsche Bahn fährt im Schnellzugtempo auf den wirtschaftlichen Abgrund zu. Ohne einen energischen Kurswechsel droht ein Milliardenschaden für die Steuerzahler. Eine andere Schlussfolgerung lässt sich mit Blick auf die tiefrote Bilanz leider nicht ziehen. Jetzt braucht es endlich einen umfassenden Kassensturz, der schonungslos offenlegt, welche Verluste allein auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sind - und welche nicht. Klar ist, dass der Bund als Eigentümer entstandene Pandemie-Schäden ausgleichen muss. Inzwischen lässt sich jedoch nicht mehr leugnen, dass ein erheblicher Anteil des Bahn-Schuldenbergs durch jahrelang verschleppte Reformen und strategische Fehler entstanden ist.  

Denn spätestens seit heute ist die Deutsche Bahn kein normales Unternehmen mehr. Ohne die Garantie der deutschen Steuerzahler im Rücken müsste der DB-Konzern Insolvenz anmelden. Der DB-Vorstand muss daher endlich seinen Widerstand gegen die Auflagen der Europäischen Kommission für die geplante Eigenkapitalerhöhung aufgeben. Es kann nicht sein, dass der Bundesverkehrsminister akzeptiert, dass sich die DB stattdessen immer weiter verschuldet, nur um mehr Transparenz und Wettbewerb zu vermeiden.

Zudem kommt die Deutsche Bahn nun nicht mehr daran vorbei, echte Sofortmaßnahmen zur Begrenzung der Schulden einzuleiten. Die eigenen homöopathischen Einsparversuche, wie die Kürzung von Geschäftsreisen und Nullrunden in Tarifverhandlungen, reichen nicht mehr aus, um dem finanziellen Fiasko zu entgehen. Es braucht endlich echte Strukturreformen mit einer Verschlankung und Neuausrichtung des Konzerns. Es muss Schluss sein mit teuren Auslandsabenteuern, einem unüberschaubaren Geflecht von Unternehmensbeteiligungen und dem Hierarchie-Wildwuchs. Für zukünftige Bundeshaushalte darf die Deutsche Bahn nicht zu einem unkalkulierbaren Risiko werden.“