Torsten Herbst

Einigung bei Kindergrundsicherung ist Meilenstein bei Familienförderung - Eltern in Arbeit sind der beste Schutz vor Kinderarmut

Zur Vorstellung der Eckpunkte der geplanten Kindergrundsicherung erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag:

„Die geplante Kindergrundsicherung ist ein Meilenstein für die Familienförderung in Deutschland. Mit ihr werden künftig die verschiedenen staatlichen Finanzhilfen für Kinder und Jugendliche zu einem Paket gebündelt. Entscheidend ist: Die Kindergrundsicherung wird digital, einfach und automatisiert berechnet und ausgezahlt. Damit ist sichergestellt, dass anders als derzeit jede Familie die ihr zustehenden Leistungen auch tatsächlich erhält. Dennoch: Kinderarmut ist nicht allein ein monetäres Problem. Deshalb wäre es auch falsch gewesen, eine milliardenschwere Leistungsausweitung für Eltern, die nicht arbeiten, zu beschließen.

Entscheidend für die nachhaltige Beseitigung von Kinderarmut sind gute Jobs mit entsprechendem Einkommen der Eltern und die Förderung von Kindern im Bildungssystem. Kinderarmut entsteht in hohem Maße durch fehlendes Erwerbseinkommen von Eltern in Migrantenfamilien. Deshalb sind Integration, Sprachförderung und Beschäftigung der wichtigste Schlüssel zur Überwindung von Kinderarmut. Die von Bundesfamilienministerin Lisa Paus ursprünglich geforderte Leistungsausweitung um 12 Milliarden Euro hätte dagegen die Anreize zur Arbeitsaufnahme massiv abgesenkt. Es muss jedoch mehr dafür getan werden, dass sozialstaatliche Hilfen zur Sprachförderung, Qualifizierung und Arbeitsaufnahme angenommen werden. Die jetzige Einigung auf die Eckpunkte zur Kindergrundsicherung ist eine sinnvolle und gesellschaftlich faire Lösung.“