Unser Land neu denken

Bundestagsabgeordneter für Sachsen

13.10.2020

Buchvorstellung: AUFSTIEG - 16 Vorschläge für die Zukunft Deutschlands

Meine Mitautoren und ich beschreiben im Buch liberale Lösungsansätze, um Deutschland wieder auf die Überholspur zu bringen und persönlichen Aufstieg zu ermöglichen. Unter anderem mit dabei sind neben Wolfgang Kubicki zehn meiner FDP-Bundestagskollegen. Zudem haben Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens ihre Ideen und Ansichten zum Thema Aufstieg beigetragen, wie bitcoin.de-Gründer Oliver Flaskämper, Sarah Röser (Die Jungunternehmer) oder WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt.

Mein eigener Beitrag beschäftigt sich damit, wie die „German Angst“ vor technologischem Fortschritt den Aufstieg Deutschlands als Wirtschaftsmacht und Technologiestandort ausbremst. Einst war das Ingenieurland Deutschland ein Motor technologischer Entwicklung weltweit, heute werden wir immer weiter abgehängt – oder besser: Wir hängen uns leider selbst ab.

Wer Lust auf liberale Gedankenanstöße zum Thema Aufstieg hat – das Buch ist seit dem 13. Oktober im Handel erhältlich.

Über mich

FDP-Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitglied im Bundesvorstand der FDP
Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Dafür setze ich mich ein

Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen sowie Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

News

Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien.

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15.06.2021
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Insbesondere in den ländlichen Regionen ist Mobilität weiterhin eine Herausforderung: Ohne eigenes Auto geht es oftmals einfach nicht, das ÖPNV-Netz ist nicht so dicht wie in urbanen Ballungszentren, die Takte sind unattraktiver, auch Fahrräder sind wegen größerer Entfernungen besonders für ältere Menschen keine Alternative. Muss all das so sein? Sind denn die Chancen neuer, digitalisierter Mobilitätsformen auf Großstädte beschränkt? Ich freue mich auf die Online-Diskussion „Verloren auf dem Land? – Innovative Mobilitätskonzepte für den ländlichen Raum“ von FDP Fraktion Bundestag und Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit Vertretern aus Wissenschaft und Start-up-Szene sowie meiner Abgeordnetenkollegin Daniela Kluckert. Schaut doch am Mittwochabend live auf YouTube mal rein!

Meldungen

Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick.

Ratifizierung der ESM-Reform hätte Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag erfordert – Verfassungsbeschwerde eingereicht

Die Reform des ESM hat für Deutschland weitreichende finanzielle Konsequenzen: Die Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme wird höher, der Anwendungsbereich des ESM-Vertrages wird auf Nicht-Euro-Mitgliedsstaaten erweitert und das Haftungsrisiko für Deutschland steigt. Dieser tiefe Eingriff in die Haushalts- und Finanzpolitik Deutschlands hat eine verfassungsändernde Qualität. Somit hätte es einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag bedurft. Mit der Ratifizierung mit einfacher Mehrheit wurden die Rechte der Parlamentarier verletzt. Daher unsere Entscheidung, in dieser Sache das Bundesverfassungsgericht anzurufen.

Einfach mehr Windkraft und mehr Solarenergie in Sachsen wird nicht funktionieren

Offenbar ist der schwarz-grün-roten Koalition mit dem neuen Energie- und Klimaprogramm nichts weiter eingefallen als das Motto: ‚Mehr von allem‘. Mehr Windkraft, mehr Photovoltaik – dass das ausgerechnet zwei Energiearten sind, die nicht grundlastfähig sind, übersieht die Staatsregierung geflissentlich.

Kein Aus für mitteldeutsche Flughäfen durch die Hintertür

Lärmschutz im Flugverkehr ist ein wichtiges Anliegen. Die Grünen wollen mit ihrem Vorstoß jedoch die nahezu komplette Abschaffung des Flugverkehrs durch die Hintertür. Kurzstreckenflüge sollen komplett verboten werden, andere Flüge mit Strafsteuern verteuert werden – und nun sollen Flughäfen mit unerreichbaren Lärmschutz-Werten praktisch dichtgemacht werden.

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Mein politischer Werdegang

Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

1989

Beginn des politischen Engagements

Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
1994

Mitgliedschaft in der FDP

Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
1997

JuliA-Landesvorsitzender

Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
1999

Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
2004

Wahl in den Sächsischen Landtag

Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
2005

Generalsekretär der FDP Sachsen

Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
2017

Wahl in den Deutschen Bundestag

Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen
2019

Mitglied im Bundesvorstand der FDP

Wahl zum Mitglied des Bundesvorstandes der FDP
2019

Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Wahl zum Landesschatzmeister der FDP Sachsen
2021

Spitzenkandidat der FDP Sachsen zur Bundestagswahl

Wahl auf Platz 1 der Landesliste der FDP Sachsen zur Bundestagswahl