Unser Land neu denken

Über mich

FDP-Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitglied im Bundesvorstand der FDP
Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Portraitphoto

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Positionen

Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen sowie Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

Aktuelles

Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien.

💸 NEIN zur Schuldenorgie der Großen Koalition – mit nun insgesamt 217,8 Milliarden Euro nimmt die Bundesregierung so viele Schulden in einem Jahr auf wie noch nie eine Regierung. Zum Vergleich: Während der Wirtschafts- und Finanzkrise nahm der Bund im bisherigen Schuldenrekordjahr 2010 rund 44 Milliarden Euro neue Kredite auf. Wir und künftige Generationen werden noch Jahrzehnte daran arbeiten, diesen gigantischen Schuldenberg abzutragen. Dabei hätte der Bundesfinanzminister beispielsweise zuerst Rücklagen auflösen können, etwa die Asylrücklage von etwa 38 Milliarden Euro. Und statt Strohfeuern wie der zeitweisen Mehrwertsteuersenkung hätte die Bundesregierung zum Ankurbeln der Konjunktur längst überfällige Projekte angehen können, die nicht nur reines Geldausgeben für den Moment gewesen wären, wie beispielsweise Entbürokratisierung und Digitalisierung.

🚉 Das Handelsblatt zitiert meine Forderung nach „echten Reformen hin zu mehr Wettbewerb auf der Schiene“: „Anstatt endlich durch eine Trennung von Schienennetz und operativem Zugbetrieb die Voraussetzungen für mehr Wettbewerb zu schaffen, zementiert Verkehrsminister Scheuer die Monopolstellung der Deutschen Bahn im Personenfernverkehr auf Jahrzehnte.“

Schienenverkehr: Warum die Bahn eine Aktiengesellschaft bleiben soll
Verkehrspolitiker haben eine neue Gesellschaftsform für die Bahn gefordert. Das lehnen führende Haushaltsexperten der CDU-Bundestagsfraktion...
(Schienenverkehr: Warum die Bahn eine Aktiengesellschaft bleiben soll)

Ausgerechnet die Grünen, die beim Thema Klimaschutz immer wieder Wissenschaftlichkeit einfordern, setzen bei anderen Themen eher auf Glauben als auf Wissen. Gentechnik, Pflanzenschutz und Nukleartechnologie sind in ihren Augen des Teufels - und zwar unabhängig von der wissenschaftlichen Bewertung. Nur gut, dass der grüne Glaube an Globuli und die schützende Wirkung von Knoblauch gegen COVID-19 ungebrochen ist ... 😉

Knoblauch gegen Corona: Catherina Pieroth sorgt für Irritation - WELT
Natürliche Heilmittel zur Abwehr des neuartigen Coronavirus – dies empfahl ausgerechnet die gesundheitspolitische Sprecherin der Berliner Gr...
(Knoblauch gegen Corona: Catherina Pieroth sorgt für Irritation - WELT)

Meldungen

Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick. Sie wollen mehr erfahren? Weitere Infos unter Torsten.Herbst@bundestag.de

Der erste Satz der vorgelegten Ergebnisse stimmt ja noch hoffnungsfroh, dass die Koalition die Zeichen der Zeit erkannt hat: ‚Der Corona-Virus ist eine nie dagewesene Herausforderung für unseren Freistaat.‘ Doch was dann kommt, hat praktisch fast nichts mit den aktuellen Herausforderungen der Krise zu tun. Vor allem auf das von Ministerpräsident und Wirtschaftsminister versprochene sächsische Konjunkturpaket muss die Wirtschaft noch weiter warten, nicht einmal Eckpunkte wurden vorgestellt.

Ein Dreivierteljahr nach den ersten Fahrten und ein halbes Jahr nach Start des Regelbetriebs will die Deutsche Bahn endlich das versprochene und beworbene WLAN auf der IC-Strecke Dresden-Berlin-Rostock anbieten können. Vor dem Start der Verbindung hatte die DB die WLAN-Ausstattung als Servicemerkmal selbst hervorgehoben. Das ist keine Glanzleistung der Bahn, die offenbar zu spät bemerkt hat, dass die Züge zwar über WLAN-Technik verfügen, diese aber nicht mit dem Standard der DB kompatibel ist. Diese Panne stimmt nicht gerade hoffnungsfroh, dass die Bahn ihr Ziel, deutschlandweit alle IC- und ICE-Züge bis Jahresende 2021 mit WLAN auszustatten, halten kann.

Was der Umweltminister skizziert, ist kein New-Deal-Wirtschaftswunder, sondern reine Öko-Planwirtschaft. Ziel jeder Wirtschaftspolitik, insbesondere der Förderpolitik, muss es aber sein, Unternehmen und Arbeitsplätze zu fördern, nicht Ideologien und Parteiprogramme. Es ist zynisch und verantwortungslos, notleidende Unternehmen in der Corona-Krise mit Hilfe von Förderbescheiden in grüne Schablonen pressen zu wollen.

Offenbar hat sich das Kabinett zwei Tage lang nur gestritten, ohne ein konkretes Ergebnis vorlegen zu können. Was heute präsentiert wurde, ist eine reine Luftnummer. Dass Steuerlöcher mit neuen Schulden gestopft werden, ist ebenso wenig neu und überraschend wie ein Aussetzen von Tilgungen. Der Appell des Finanzministers an seine Kollegen, sie mögen doch jetzt bitte sorgfältig planen, mutet geradezu hilflos an.

Nach wie vor ist völlig unklar, wie hoch der Finanzbedarf bei der Deutschen Bahn aufgrund der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise wirklich ist. Und dennoch sieht die Bundesregierung weder eine unabhängige Prüfung und Kontrolle noch Bedingungen für die Finanzhilfen vor. Ein solcher Blanko-Check für den DB-Konzern sendet ein fatales Signal. Es drängt sich damit unweigerlich der Eindruck auf, dass die ohnehin schwer schuldenbelastete Bahn jetzt die Krise als Vorwand für einen finanziellen Befreiungsschlag nutzen will.

Was die Große Koalition nach langem Feilschen präsentiert, ist kein Paket, sondern eine teure Kiste mit bunt zusammengewürfelten Maßnahmen, die kaum eine schlüssige Gesamtstrategie erkennen lassen. Es drängt sich der Eindruck auf, dass für teilweise fragwürdige Ausgaben alle finanziellen Dämme brechen. Bezahlen müssen das schwarz-rote Füllhorn die Steuerzahler von morgen.

Mein politischer Werdegang

Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

  • 1989

    Beginn des politischen Engagements

    Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1994

    Mitgliedschaft in der FDP

    Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • 1997

    JuliA-Landesvorsitzender

    Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1999

    Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

    Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
  • 2004

    Wahl in den Sächsischen Landtag

    Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
  • 2005

    Generalsekretär der FDP Sachsen

    Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
  • 2017

    Wahl in den Deutschen Bundestag

    Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen
  • 2019

    Mitglied im Bundesvorstand der FDP

    Wahl zum Mitglied des Bundesvorstandes der FDP
  • 2019

    Landesschatzmeister der FDP Sachsen

    Wahl zum Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Mein Büro

Meine Mitarbeiter in Berlin und Sachsen

Susanne Langer

Büroleiterin (Sachsen)

Katja Rülke

Referentin Organisation (Sachsen)

Andreas Novak

Mitarbeiter (Sachsen)

Marion Vogdt

Büroleiterin (Berlin)
Fon
030-22775285
Fax
030-22770285

Alexander Mey

Wissenschaftlicher Referent (Berlin)
Fon
030-22775285
Fax
030-22770285

Friedrich Roderfeld

Mitarbeiter (Sachsen)

Julian Schrader

Mitarbeiter (Sachsen)

Maximilian Brust

Mitarbeiter (Sachsen)

Reiner Deutschmann

Mitarbeiter (Sachsen)

Kontakt

Torsten Herbst MdB
Büro Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon 030-22775285
Telefax 030-22770285
E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

Büro Berlin

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Tel.
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Wahlkreisbüro Dresden

Liberales Haus
Radeberger Str. 51
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Deutschland

Tel.
0351 655765-60