Unser Land neu denken

Über mich

FDP-Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitglied im Bundesvorstand der FDP
Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Portraitphoto

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Positionen

Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen sowie Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

Aktuelles

Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien.

🚗 Richtig so! Nachdem sich jetzt auch noch herausgestellt hatte, dass die neuen, überzogenen Regelungen zu Tempolimits offenbar auch rechtlich fehlerhaft umgesetzt sind, mussten die drastischen Strafen ausgesetzt werden. Nun muss sich der Freistaat konstruktiv in die Debatte um maßvolle Änderungen der Straßenverkehrsordnung einbringen. Dass beispielsweise bereits bei der ersten Geschwindigkeitsübertretung von 21 km/h innerorts oder 26 km/h außerorts der Führerschein für einen Monat weg sein soll, ist vollkommen überzogen. Wer in kurzer Zeit mehrfach massive Geschwindigkeitsverstöße begeht, muss ohne Frage mit einer drastischen Strafe rechnen. Wer jedoch nur ein einziges Mal ein Schild übersieht, sollte nicht gleich durch einen Führerscheinentzug bestraft werden - das ist eine völlig unverhältnismäßige Maßnahme. Gerade viele Berufspendler sind auf ihren Führerschein dringend angewiesen.

Sachsen wendet neue Fahrverbots-Regeln für Raserei nicht an - WELT
Sachsen wendet neue Fahrverbots-Regeln für Raserei nicht an
(Sachsen wendet neue Fahrverbots-Regeln für Raserei nicht an - WELT)

Dem planwirtschaftlichen Kohleausstieg folgt leider kein Plan zum Gelingen des Strukturwandels in den betroffenen Regionen. Statt Geld mit der Gießkanne zu verteilen, müssen wir echte Investitionsanreize schaffen, indem wir die Lausitz zu einer Sonderwirtschaftsregion machen. Die Lausitz braucht nicht 100 neue Beamtenstellen, sondern 100 Start-ups!

Berlin/Dresden: Kohleausstieg: FDP-Politiker bezweifelt Gelingen des Wandels
Der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst hat Zweifel am Gelingen des Strukturwandels in den Braunkohleregionen.
(Berlin/Dresden: Kohleausstieg: FDP-Politiker bezweifelt Gelingen des Wandels)

❓ Bis zu 80 Prozent der Stickoxide sollen an stark befahrenen Straßen auf das Konto des Straßenverkehrs gehen – warum ist die Schadstoffbelastung aber auf dem Höhepunkt der Corona-Krise dann nicht entsprechend gesunken, als der Auto-Verkehr über Wochen einbrach? Und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung daraus mit Blick beispielsweise auf Fahrverbote? Die Antwort auf meine Fragen in der Fragestunde des Bundestags: Die Bundesregierung lässt noch rechnen, vor nächstem Jahr wird es kein Ergebnis geben. Aber klar sei schon einmal, dass es immer "übliche Abweichungen" gebe, beispielsweise durch Wetter. Und überhaupt müsse man den Jahresdurchschnitt betrachten. Mir drängt sich der Eindruck auf, dass die Erkenntnis, dass selbst ein massiver Einbruch des Straßenverkehrs die Schadstoffbelastung in Städten nicht in gleichem Maße gesenkt hat, der Bundesregierung einfach nicht in den Kram passt. Wer hat auch damit rechnen können, dass es einen derartigen Praxis-Test jemals geben würde ... 📺

Auto-Verkehr bricht in Corona-Krise ein, aber Schadstoffbelastung sinkt nicht entsprechend? – Torsten Herbst MdB (FDP) fragt nach

Meldungen

Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick. Sie wollen mehr erfahren? Weitere Infos unter Torsten.Herbst@bundestag.de

Seit über einem Jahr wird die Frage diskutiert, wie der Kohleausstieg in den betroffenen Revieren umgesetzt werden kann, ohne dass der Verlust der gutbezahlten Arbeitsplätze die Regionen ins Mark trifft. Dem planwirtschaftlichen Kohleausstieg der Bundesregierung folgte leider kein Plan zum Gelingen des Strukturwandels. Die Kernfrage ist: Wie schaffen wir es, die Lausitz für Unternehmen so attraktiv zu machen, dass neue Investitionen genau dort und nicht anderswo getätigt werden?

Nachdem sich jetzt auch noch herausgestellt hat, dass die neuen, überzogenen Regelungen offenbar auch rechtlich fehlerhaft umgesetzt sind, kann es nur noch einen einzigen Schritt geben: Der Freistaat muss die drastischen Strafen für selbst geringe Geschwindigkeitsübertretungen aussetzen. Die Autofahrer brauchen Rechtssicherheit; wir dürfen die Gerichte nicht sehenden Auges von einer Klagewelle überrollen lassen.

Der erste Satz der vorgelegten Ergebnisse stimmt ja noch hoffnungsfroh, dass die Koalition die Zeichen der Zeit erkannt hat: ‚Der Corona-Virus ist eine nie dagewesene Herausforderung für unseren Freistaat.‘ Doch was dann kommt, hat praktisch fast nichts mit den aktuellen Herausforderungen der Krise zu tun. Vor allem auf das von Ministerpräsident und Wirtschaftsminister versprochene sächsische Konjunkturpaket muss die Wirtschaft noch weiter warten, nicht einmal Eckpunkte wurden vorgestellt.

Ein Dreivierteljahr nach den ersten Fahrten und ein halbes Jahr nach Start des Regelbetriebs will die Deutsche Bahn endlich das versprochene und beworbene WLAN auf der IC-Strecke Dresden-Berlin-Rostock anbieten können. Vor dem Start der Verbindung hatte die DB die WLAN-Ausstattung als Servicemerkmal selbst hervorgehoben. Das ist keine Glanzleistung der Bahn, die offenbar zu spät bemerkt hat, dass die Züge zwar über WLAN-Technik verfügen, diese aber nicht mit dem Standard der DB kompatibel ist. Diese Panne stimmt nicht gerade hoffnungsfroh, dass die Bahn ihr Ziel, deutschlandweit alle IC- und ICE-Züge bis Jahresende 2021 mit WLAN auszustatten, halten kann.

Was der Umweltminister skizziert, ist kein New-Deal-Wirtschaftswunder, sondern reine Öko-Planwirtschaft. Ziel jeder Wirtschaftspolitik, insbesondere der Förderpolitik, muss es aber sein, Unternehmen und Arbeitsplätze zu fördern, nicht Ideologien und Parteiprogramme. Es ist zynisch und verantwortungslos, notleidende Unternehmen in der Corona-Krise mit Hilfe von Förderbescheiden in grüne Schablonen pressen zu wollen.

Offenbar hat sich das Kabinett zwei Tage lang nur gestritten, ohne ein konkretes Ergebnis vorlegen zu können. Was heute präsentiert wurde, ist eine reine Luftnummer. Dass Steuerlöcher mit neuen Schulden gestopft werden, ist ebenso wenig neu und überraschend wie ein Aussetzen von Tilgungen. Der Appell des Finanzministers an seine Kollegen, sie mögen doch jetzt bitte sorgfältig planen, mutet geradezu hilflos an.

Mein politischer Werdegang

Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

  • 1989

    Beginn des politischen Engagements

    Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1994

    Mitgliedschaft in der FDP

    Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • 1997

    JuliA-Landesvorsitzender

    Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1999

    Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

    Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
  • 2004

    Wahl in den Sächsischen Landtag

    Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
  • 2005

    Generalsekretär der FDP Sachsen

    Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
  • 2017

    Wahl in den Deutschen Bundestag

    Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen
  • 2019

    Mitglied im Bundesvorstand der FDP

    Wahl zum Mitglied des Bundesvorstandes der FDP
  • 2019

    Landesschatzmeister der FDP Sachsen

    Wahl zum Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Mein Büro

Meine Mitarbeiter in Berlin und Sachsen

Susanne Langer

Büroleiterin (Sachsen)

Katja Rülke

Referentin Organisation (Sachsen)

Andreas Novak

Mitarbeiter (Sachsen)

Marion Vogdt

Büroleiterin (Berlin)
Fon
030-22775285
Fax
030-22770285

Alexander Mey

Wissenschaftlicher Referent (Berlin)
Fon
030-22775285
Fax
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Friedrich Roderfeld

Mitarbeiter (Sachsen)

Julian Schrader

Mitarbeiter (Sachsen)

Maximilian Brust

Mitarbeiter (Sachsen)

Reiner Deutschmann

Mitarbeiter (Sachsen)

Kontakt

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Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon 030-22775285
Telefax 030-22770285
E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

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Wahlkreisbüro Dresden

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