Unser Land neu denken
Bundestagsabgeordneter für Sachsen

Über mich

FDP-Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitglied im Bundesvorstand der FDP
Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Portraitphoto

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Positionen

Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen sowie Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

Aktuelles

Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien.

Wo stehen wir, wo wollen wir hin und wie schaffen wir das? - Nach zwei Jahren im Bundestag ziehen mein Team und ich Halbzeitbilanz und planen die kommenden Jahre.

Mein heutiger Wahlkreistag in der Lausitz ist zu Ende gegangen. Unter anderem habe ich mich im Lausitzer Technologiezentrum LAUTECH in Hoyerswerda bei Geschäftsführerin Kathrin Schlesinger über das spannende Projekt „Bau Raum Werk“ informiert. In modularer Systembauweise werden maßgeschneiderte Wohn- und Gewerberäume mit bis zu 50 Prozent weniger Kosten als mit herkömmlichen Bauweisen geschaffen. In der Krabat-Mühle Schwarzkollm ging es später bei der Sitzung des Beratenden Ausschusses für Fragen des sorbischen Volkes beim Bundesinnenministerium neben den Herausforderungen des Strukturwandels vor allem um Belange der Sorben – vom Namensrecht bis zur Beschilderung im öffentlichen Raum.

Wie könnte die Zukunft des Verkehrs in der Lausitz aussehen? – Das war Thema des offenen Bürgerforums „Mobilität in Ostsachsen neu denken“, zu dem die FDP-Kreistagsfraktion Bautzen und der Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst gestern nach Bautzen eingeladen hatten. Gemeinsam mit interessierten Bürgern diskutierten Verkehrsexperten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik: Prof. Jürgen Krimmling, Geschäftsführer des Instituts für angewandte Telematik, Roland Werner, Head of Government Affairs Uber Deutschland, Hans-Jürgen Pfeiffer, Geschäftsführer Verkehrsverbund Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) sowie Veranstalter Torsten Herbst, FDP-Obmann im Verkehrsausschuss des Bundestags. In einem Initialvortrag gab Prof. Krimmling zuvor einen Überblick über den Stand des Fahrens mit künstlicher Intelligenz – trotz aller Fortschritte, so seine Prognose, wird das vollautomatisierte Fahren erst in rund 40 Jahren Realität sein. Über den Stand des ÖPNV in der Region und wie sich sein Unternehmen fortlaufend fit für die Zukunft hält, berichtete ZVON-Geschäftsführer Pfeiffer. Und Uber-Kommunikator Werner stellte vor allem auch die weltweit unterschiedlichsten Projekte vor, mit denen sein Unternehmen verschiedenste Arten der Mobilität vom Auto bis zum E-Scooter vernetzt.

Meldungen

Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick. Sie wollen mehr erfahren? Weitere Infos unter Torsten.Herbst@bundestag.de

Der schwarz-roten Koalition fehlt weiterhin der Wille und der Mut zu einer echten steuerlichen Entlastung, und zwar sofort und nicht irgendwann. Dabei wissen wir doch alle, dass der Soli nur noch eine liebgewordene Zusatzsteuer geworden ist, die der Bundesfinanzminister nicht verlieren will. Die Solidarpakt mit Sonderhaushaltsmitteln für die ostdeutschen Länder läuft 2019 komplett aus. Die Verschleppung der vollständigen Soli-Abschaffung ist damit auch ein Wortbruch gegenüber den Ankündigungen zur Soli-Einführung.

Anstatt bei der Digitalisierung der Verwaltung Vorreiter zu sein, tut sich die sächsische Staatsregierung beim Thema eGovernment wieder einmal unnötig schwer. Während in den meisten Bundesländern schon heute die Kfz-Zulassung bequem von zu Hause erledigt werden kann, müssen sich die Bürger in Sachsen dafür nach wie vor in eine Amtsstube begeben. Diese Ambitionslosigkeit kostet nicht nur den Menschen im Freistaat viel Zeit, Geld und Nerven, sondern sie belastet auch die Verwaltungen durch unnötige Bürokratie.

Zur Unterstützung seiner Arbeit im Deutschen Bundestag sucht der Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst zum nächstmöglichen Zeitpunkt für sein Berliner Abgeordnetenbüro einen
Praktikanten (m/w/d)

Die personellen Querelen im DB-Vorstand kommen zur absoluten Unzeit. Selten zuvor war der Konzern mehr auf eine handlungsfähige Führungsetage angewiesen. Eine chronisch defizitäre DB Cargo, ein Schuldenberg nahe der Verschuldungsgrenze, verkrustete Managementstrukturen, anhaltende Probleme bei Pünktlichkeit und Service sowie die enormen Erwartungen der Politik an die Bahn sind nur einige der aktuellen Problemfelder.

Die kurzfristige Streichung des zweigleisigen Ausbaus der Marschbahn nach Sylt aus dem Maßnahmengesetz ist absolut unverständlich. Seit Jahren sind die unzumutbaren Zustände auf der Strecke bekannt und ein prioritärer Ausbau daher von herausragender Bedeutung. Die FDP-Bundestagsfraktion wird sich daher im Zuge der parlamentarischen Beratungen des Gesetzes im Deutschen Bundestag dafür einsetzen, dass die Strecke wieder in das Gesetz aufgenommen wird. Damit würde die Hoffnung bestehen, dass die Modernisierung der Strecke endlich mit mehr Tempo angegangen wird.

Die Aufnahme der Elektrifizierung von Chemnitz nach Leipzig in das Maßnahmengesetz des Bundes ist eine sehr gute Nachricht. Damit besteht die Hoffnung, dass die Modernisierung der Strecke endlich mit mehr Tempo angegangen wird. Die nachträgliche Aufnahme des Projekts zeigt außerdem, dass sich der vehemente und kontinuierliche Einsatz bei der Bundesregierung für die Strecke gelohnt hat. Gerade für Chemnitz und die Region Südwestsachsen ist dieses Projekt von besonderer Bedeutung. Denn mit der durchgehenden Elektrifizierung wird es möglich, die Stadt an den bundesweiten Bahnfernverkehr anzubinden. Jetzt geht es im Bundestag darum, dass das Maßnahmengesetz zügig behandelt wird und die Elektrifizierung Chemnitz-Leipzig auch im Gesetzestext bleibt.

Erneut zeigt sich: Der Braunkohle-Ausstieg und der Strukturwandel in der Lausitz werden vollkommen übereilt und planlos angegangen. Dabei ist doch eigentlich klar, dass erst ein Strukturwandel gelingen muss, bevor einfach aus der Kohle ausgestiegen wird. Offenbar will Berlin das Thema aber einfach nur abhaken und zu den Akten legen.  
Den angekündigten Protest der Bürgermeister vor dem Reichstag finde ich ebenso nachvollziehbar wie unterstützenswert. Ich werde den Kommunalpolitikern am Rande ihrer Aktion sehr gern für ein Gespräch zur Verfügung stehen. Wenn Kommunen per Schreiben der Bundesregierung mitgeteilt wird, dass sie 36 Stunden Zeit haben, antrags- und baureife Projekte vorzulegen, müssen diese das als pure Provokation verstehen.

Die Pünktlichkeitswerte der DB-Fernzüge in Sachsen sind absolut unbefriedigend – und dabei sind die komplett ausgefallenen Züge statistisch noch nicht einmal berücksichtigt. Wenn sich dann noch Probleme mit defekten Toiletten, Türen, Klimaanlagen und im Bordrestaurant häufen, überlegen sich Fahrgäste zweimal, ob sie nicht doch ein anderes Verkehrsmittel wählen. Wenn zukünftig mehr Fahrgäste für die Schiene begeistert werden sollen, müssen sowohl die Deutsche Bahn, als auch die Bundesregierung endlich ihre Hausaufgaben erledigen.

Termine

Hier sehen Sie, wann Sie mich im Wahlkreis oder in Berlin antreffen können.

Mein politischer Werdegang

Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

  • 1989

    Beginn des politischen Engagements

    Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1994

    Mitgliedschaft in der FDP

    Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • 1997

    JuliA-Landesvorsitzender

    Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1999

    Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

    Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
  • 2004

    Wahl in den Sächsischen Landtag

    Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
  • 2005

    Generalsekretär der FDP Sachsen

    Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
  • 2017

    Wahl in den Deutschen Bundestag

    Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen
  • 2019

    Mitglied im Bundesvorstand der FDP

    Wahl zum Mitglied des Bundesvorstandes der FDP
  • 2019

    Landesschatzmeister der FDP Sachsen

    Wahl zum Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Mein Büro

Meine Mitarbeiter in Berlin und Sachsen

Susanne Langer

Büroleiterin (Sachsen)

Katja Rülke

Referentin Organisation (Sachsen)

Marion Vogdt

Büroleiterin (Berlin)
Fon
030-22775285
Fax
030-22770285

Alexander Mey

Wissenschaftlicher Referent (Berlin)
Fon
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Fax
030-22770285

Adriana Seefried

Referentin für Kommunikation (Berlin)

Friedrich Roderfeld

Mitarbeiter (Sachsen)

Reiner Deutschmann

Mitarbeiter (Sachsen)

Julian Schrader

Mitarbeiter (Sachsen)

Laura Schieritz

Mitarbeiterin (Sachsen)

Maximilian Brust

Mitarbeiter (Sachsen)

Kontakt

Torsten Herbst MdB
Büro Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon 030-22775285
Telefax 030-22770285
E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

Büro Berlin

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

Tel.
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Wahlkreisbüro Dresden

Liberales Haus
Radeberger Str. 51
01099 Dresden
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Tel.
0351 655765-60