Unser Land neu denken

Über mich

FDP-Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Mitglied im Bundesvorstand der FDP
Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Portraitphoto

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Positionen

Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen sowie Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

Aktuelles

Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien.

🚧 An immer mehr Autobahn-Baustellen wird rund um die Uhr gearbeitet – soweit die gute Nachricht. Allerdings nutzt vor allem Bayern diese Möglichkeit, Bauzeiten so im Sinne der Auto- und Lkw-Fahrer zu verkürzen. Zahlreiche Medien berichten über die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von mir zum Thema. Schlusslichter bei den effizienten Drei-Schicht-Baustellen sind demnach Niedersachsen (3), Hessen (1), Sachsen-Anhalt (2) und Sachsen (1). Ich finde es unverständlich, dass mehr als die Hälfte aller Bundesländer immer noch auf dieses Instrument verzichtet. Durch kürzere Bauzeiten können Unfälle und Staus vermieden sowie die Belastung von Autofahrern reduziert werden. Gerade auf stark befahrenen Strecken fallen die zusätzlichen Kosten für Nachtbaustellen zudem geringer aus als die gesamtwirtschaftlichen Schäden durch kilometerlange Staus. Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen und Bayern machen vor, dass es nicht an Unternehmen und Arbeitskräften mangelt, sondern lediglich an politischem Willen in einigen Landeshauptstädten, schneller zu bauen.

Bayern führt: Zahl der 24-Stunden-Baustellen deutlich gestiegen
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Bayern führt“. Lesen Sie jetzt „Zahl der 24-Stunden-Baustellen deutlich gestiegen“.

Nach dem tödlichen Messerangriff in Dresden ist ein Tatverdächtiger festgenommen worden, der bis wenige Tage vor der Tat noch in Haft saß, unter anderem wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Sichverschaffen einer Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, Körperverletzung und Bedrohung. Wenn sich das so bewahrheitet, wäre diese unfassbare Tat noch viel schlimmer als ohnehin. Dass ein verurteilter Straftäter und Rekrutierer für den islamistischen Terror, der wegen der Gefahr weiterer Straftaten unter Führungsaufsicht stand, hierzulande überhaupt noch einen Schutzstatus besitzt, ist ein Staatsversagen.

Tödlicher Messerangriff in Dresden offenbar islamistisch motiviert | MDR.DE
Im Fall des getöteten 55-Jährigen in der Dresdner Innenstadt hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Er ist vielfach vorbestraft...

🚴‍♀️🚴‍♂️ Meine Forderung nach mehr Tempo beim Ausbau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen schlägt erste mediale Wellen ... Es kann doch nicht sein, dass beispielsweise das kleine Schleswig-Holstein ein vier Mal längeres Radwegenetz hat als Sachsen! Gerade einmal jeder 20. Staatsstraßenkilometer im Freistaat hat einen Radweg. Deshalb meine Forderung nach mehr gut ausgebauten Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen: Sie erhöhen die Verkehrssicherheit für Rad- und Autofahrer und machen das Radfahren insgesamt attraktiver. Insbesondere weil die Reichweite von Fahrrädern durch moderne E-Bikes immer mehr zunimmt, sollten Radwege bei zukünftigen Neu- und Ausbauprojekten möglichst von Beginn an mit berücksichtigt werden.

FDP-Politiker Herbst fordert mehr Tempo beim Radwegausbau
Sachsen

Meldungen

Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick. Sie wollen mehr erfahren? Weitere Infos unter Torsten.Herbst@bundestag.de

Gerade in Krisenzeiten braucht es Verlässlichkeit. Es ist daher absolut unverständlich, warum mehrere Landesregierungen ausgerechnet jetzt Vereinbarungen mit dem Bund aufkündigen und die Verkehrsverbünde im Regen stehen lassen wollen. Die Mittel des Bundes wurden unter der Vorrausetzung beschlossen, dass die Länder einen gleich hohen Anteil an Mitteln zur Verfügung stellen. Sollten sie diese politische Zusage jetzt brechen, wäre das ein fatales Signal über den Verkehrssektor hinaus.

Gerade in Krisenzeiten braucht es Verlässlichkeit. Es ist daher absolut unverständlich, warum die Sächsische Staatsregierung ausgerechnet jetzt Vereinbarungen mit dem Bund aufkündigen und die Verkehrsverbünde im Regen stehen lassen will. Die Mittel des Bundes wurden unter der Vorrausetzung beschlossen, dass die Bundesländer einen gleich hohen Anteil an Mitteln zur Verfügung stellen. Sollte Sachsen diese politische Zusage jetzt brechen, wäre das ein fatales Signal über den Verkehrssektor hinaus und würde die Glaubwürdigkeit der schwarz-rot-grünen Staatsregierung konterkarieren.

Die Mobilitätsfeindlichkeit der Grünen hat jetzt eine neue Dimension erreicht. Keine neuen Bundesstraßen und Autobahnen mehr in Deutschland – das würde vor allem den ländlichen Raum abseits der Ballungszentren hart treffen. Viele sächsische Regionen würden unattraktiver für Familien und Unternehmen gleichermaßen. Offenbar wollen die Grünen zu Gunsten einer straßenfeindlichen Großstadtklientel den ländlichen Raum abhängen.

Die Corona-Pandemie hat alle Eisenbahnunternehmen gleichermaßen hart getroffen. Dennoch hält die Bundesregierung an ihren Plänen fest, nur die Verluste des staatseigenen Unternehmens Deutsche Bahn ausgleichen zu wollen. Das ist nicht nur unfair und wettbewerbsschädigend, es schwächt vor allem die Leistungsfähigkeit des Schienenverkehrs als Ganzes. 

Es ist kritikwürdig genug, dass die schwarz-grün-rote Koalition das bisherige schwarz-gelbe Diätenmodell, das an klare Leistungskriterien gekoppelt ist, zu Gunsten eines neuen Modells kippen will, das höhere Steigerungsraten verspricht. Dass die Koalition aber mitten in der andauernden Corona-Krise offenbar mit höchster Priorität ein historisches Diätenplus vorantreibt, könnte politisch instinktloser nicht sein. Damit wird der Verzicht auf höhere Diäten zu Beginn der Corona-Krise zu einer reinen Augenwischerei degradiert. 

Der Ausbau der Autobahn 4 startet frühestens 2030; wann mit dem Ausbau der B87n in Nordachsen begonnen wird, ist vollkommen unklar, und auf die Fertigstellung der B178 in Ostsachsen warten wir nun schon seit über 20 Jahren. Allein diese sächsischen Beispiele machen deutlich, dass die Umsetzungsgeschwindigkeit von Infrastrukturprojekten in Deutschland ein einziges Trauerspiel ist.

Die Cancel Culture erreicht den Sächsischen Landtag: Wer unbequeme Dinge sagt, wer pointiert und auch überspitzt eine ‚falsche‘ Meinung vertritt, ist nicht erwünscht und wird nicht geduldet. Dass ein Bundestagsabgeordneter einer Regierungsfraktion nicht vor einem Landesparlament sprechen dürfen soll, ist eine neue Qualität.

Mein politischer Werdegang

Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

  • 1989

    Beginn des politischen Engagements

    Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1994

    Mitgliedschaft in der FDP

    Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • 1997

    JuliA-Landesvorsitzender

    Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1999

    Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

    Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
  • 2004

    Wahl in den Sächsischen Landtag

    Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
  • 2005

    Generalsekretär der FDP Sachsen

    Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
  • 2017

    Wahl in den Deutschen Bundestag

    Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen
  • 2019

    Mitglied im Bundesvorstand der FDP

    Wahl zum Mitglied des Bundesvorstandes der FDP
  • 2019

    Landesschatzmeister der FDP Sachsen

    Wahl zum Landesschatzmeister der FDP Sachsen

Mein Büro

Meine Mitarbeiter in Berlin und Sachsen

Susanne Langer

Geschäftsführerin

Katja Rülke

Referentin Organisation (Sachsen)

Andreas Novak

Pressesprecher

Alexander Mey

Wissenschaftlicher Referent (Berlin)
Fon
030-22775285
Fax
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Friedrich Roderfeld

Mitarbeiter (Sachsen)

Julian Schrader

Mitarbeiter (Sachsen)

Maximilian Brust

Mitarbeiter (Sachsen)

Reiner Deutschmann

Mitarbeiter (Sachsen)

Kontakt

Torsten Herbst MdB
Büro Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon 030-22775285
Telefax 030-22770285
E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

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