Unser Land neu denken
Bundestagsabgeordneter für Sachsen

Über mich

Generalsekretär der FDP Sachsen
Mitglied im Bundesvorstand der FDP
FDP-Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Portraitphoto

Ich wurde 1973 in Dresden geboren, ging dort zur Schule und legte das Abitur ab. Nach dem Zivildienst studierte ich International Business Studies in Dresden und Liverpool - mit dem Abschluss als Diplom-Kaufmann (FH). 1998 startete ich meine berufliche Tätigkeit in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sowie Kommunikationsberatung - mein Berufsfeld bis heute. Parallel dazu war ich von 2004 bis 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Positionen

Deutschland braucht ein Update - mit mehr Freiheit, bester Bildung, echtem Fortschrittsgeist, wirtschaftlicher Vernunft und einem starken Rechtsstaat.

Bildung

Wir brauchen eine nationale Investitionsoffensive für weltbeste Bildung - durch erstklassig ausgebildete Lehrer, zukunftsorientierte Bildungsinhalte und Lernformen sowie topmodern ausgestattete Schulen. Die Bereitstellung von WLAN an allen sächsischen Schulen bis 2020 ist dabei ein notwendiger Schritt. Bei bundesweit einheitlichen Bildungsstandards möchte ich die Orientierung am hohen sächsischen Niveau. Wir brauchen wohnortnahe Schulen.

Digitalisierung

Deutschland und Sachsen müssen digitale Vorreiterländer werden. Wir brauchen die flächendeckende Verfügbarkeit mit schnellem Internet von mindestens 100 Mbit/s bis zum Jahr 2022. Die „Funklöcher“ vor allem entlang der Autobahnen, Bundes- und Staatsstraßen sowie Schienenwege gehören beseitigt. Die öffentliche Verwaltung muss nach dem Vorbild Estlands digital modernisiert werden, um den Bürgern Wege aufs Amt zu ersparen.

Soziale Marktwirtschaft

Ich möchte einen Staat, der nicht bevormundet, sondern Freiheit und Eigenverantwortung stärkt. Wir müssen mehr Mut machen, Unternehmen zu gründen und Neues zu wagen. Zu viele bürokratische Hürden stehen oft im Weg. Ich möchte, dass sich Fleiß und Anstrengung für alle Bürger in Deutschland wieder lohnen - und nicht nur für den Finanzminister. Eine spürbare Senkung der Steuerlast ist längst überfällig und ein Gebot der Gerechtigkeit.

Mobilität

Unser Land braucht eine Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören die Elektrifizierung der Eisenbahn Dresden-Görlitz und Leipzig-Chemnitz für schnellen Bahnfernverkehr sowie der zügige Ausbau von Bundesstraßen, beispielsweise nach Zittau (B178 n) und Torgau (B87 n). Sachsen soll zudem zum Modellland für digitales Verkehrsmanagement, Telematiklösungen und automatisiertes Fahren werden. Wir brauchen dafür den notwendigen Freiraum.

Recht

Ich möchte einen Staat, der seine Kernaufgaben im Bereich Rechtsordnung, Bürgerrechte und Sicherheit umfassend erfüllt. Unsere Bürger müssen in Sicherheit vor Kriminalität und Terrorismus leben können. Bestehende Rechtsnormen gehören konsequent durchgesetzt. Dazu braucht es eine handlungsfähige Polizei und Justiz statt dem Ruf nach immer neuen Gesetzen. Gesetzestreue Bürger müssen sich verlassen können, dass ihre Privatsphäre geschützt ist.

Einwanderung

Die Zuwanderung in unser Land gehört klar und eindeutig geregelt - mit Unterscheidung zwischen. Asyl, Flüchtlingsschutz und Einwanderung. Von einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild würde nicht nur Deutschland, sondern auch Sachsen profitieren. Bei Einwanderern suchen wir uns aus, wer zu uns kommt. Für Kriegsflüchtlinge brauchen wir vorübergehenden humanitären Schutz, aber auch funktionierende Rückführungsregelungen nach dem Krieg.

Aktuelles

Kleiner Überblick zu meinen News in den Sozialen Medien.

Torsten Herbst MdB hat einen Beitrag geteilt.

Für einen Dresdner nicht ganz einfach 😉 Für einen Sachsen aber klar: Ich drücke RB Leipzig die Daumen 👍 ⚽️ 🥅 🏆

Am Sonntag sind Europa- und Kommunalwahlen! Nutzt Eure Stimme und macht #Europa und Eure #Heimat besser! 💪🇪🇺 #AmSonntagFDPWählen #Brüssel #Sachsen

Meldungen

Aktuelle Meldungen und politische Positionen auf einen Blick. Sie wollen mehr erfahren? Weitere Infos unter torsten.herbst@bundestag.de

Der wesentliche Teil fehlt leider in den Eckpunkten für ein Strukturstärkungsgesetz für die Kohleregionen. Das Thema Bürokratieabbau und die Gewährung wirtschaftlicher Freiheiten spielen im Kabinettsbeschluss keine Rolle. Der wirtschaftliche Aufschwung in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier kann jedoch nur gelingen, wenn die Regionen deutlich attraktiver für Investitionen von Unternehmen werden.  Staatliche Planwirtschaft kann dagegen keinen Wirtschaftsaufschwung herbeizaubern.

Die generelle Einführung des Moped-Führerscheins für 15-jährige Jugendliche, ist nach vielen Jahren Modellversuch überfällig und zu begrüßen. Völlig unverständlich ist dagegen, warum der Führerschein in einigen Bundesländern gelten soll, in anderen dagegen nicht. Während die Führerscheinklasse sogar in EU-Staaten anerkannt wird, entsteht in Deutschland ein Länder-Flickenteppich. Für Jugendliche, die umziehen oder an einer Landesgrenze wohnen, entsteht ein nicht hinnehmbarer Nachteil.

Die Forderung der Grünen nach einer Abschaltung von Braunkohlekraftwerken bis 2022 ist an Absurdität nicht zu übertreffen. Das sind realitätsfremde Vorstellungen aus dem grünen Elfenbeinturm ohne jegliche Kenntnis der Energieversorgungssituation in Deutschland. Gerade für die Lausitz wäre eine Umsetzung solcher Vorschläge der wirtschaftliche Genickbruch. Innerhalb von zweieinhalb Jahren lässt sich kein Strukturwandel gestalten. Tausende gut bezahlte Arbeitsplätze würden ersatzlos wegfallen.

Zwischen Worten und Taten bei der Förderung von alternativen Antrieben in Deutschland klafft eine gewaltige Lücke. Vor allem im mitteldeutschen Raum geht der Ausbau von Infrastruktur für alternative Antriebe nur im Schneckentempo voran. Nach Angaben der Bundesregierung gibt es in Mitteldeutschland zwar insgesamt 1.429 Normal- und Schnellladepunkte für Elektroautos. Mit nur 64 Schnelladepunkten an 32 mitteldeutschen Tank- und Rastanlagen an Autobahnen wird eine alltagstaugliche Elektromobilität jedoch niemals funktionieren.

Der Neubau der Bahnstrecke Dresden-Prag mit dem Erzgebirgstunnel hat für Sachsen eine herausragende Bedeutung. Nur mit dem Neubauprojekt wird die Region Dresden aus ihrer Randlage im Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn befreit und das obere Elbtal vom Lärm entlastet. Es ist dabei ärgerlich, dass die Bundesregierung keinerlei Vorstellung hat, wann ein Baubeginn realistisch ist und welche Trassenvariante bevorzugt wird. Der Planung muss jetzt endlich mit aller Kraft vorangetrieben werden, um schnellstmöglich die Voraussetzungen für den Beginn des offiziellen Planfeststellungsverfahrens zur Erlangung des Baurechts zu schaffen.

Der Glaube des sächsischen Ministerpräsidenten, dass staatliche Förderprojekte der Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg in der Lausitz sind, ist grundlegend falsch. Nur wenn die Lausitz für private Unternehmer ein hochattraktiver Standort ist, wird zukünftiger Wohlstand geschaffen. Dazu braucht es eine attraktivere Infrastruktur, aber vor allem mehr Freiräume für schnelleres wirtschaftliches Wachstum. Statt auf Behördenarbeitsplätze und Forschungsinstitute zu setzen, sollte sich der Ministerpräsident lieber für eine Sonderwirtschaftsregion Lausitz einsetzen. Es muss für Industrieunternehmen und innovative Dienstleister attraktiver sein, in der Lausitz zu investieren als anderswo in Deutschland.

Der Vorschlag von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zur Senkung der Mehrwertsteuer von Bahn-Fernverkehrstickets ist grundsätzlich begrüßenswert. Dies wäre ein Baustein, um Bahnfahrten attraktiver zu  machen. Es ist allerdings fraglich, ob sich Scheuer mit diesem Vorschlag in seiner eigenen Fraktion sowie in der Regierungskoalition durchsetzen wird. Die größte Baustelle der Bahn ist jedoch nicht die Mehrwertsteuer, sondern dass die Deutsche Bahn ihre Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit endlich erhöht. Es bringt den Kunden wenig, wenn die Tickets etwas günstiger werden, aber die Züge ausfallen oder massiv verspätet ankommen.

Zwischen Worten und Taten beim Radwegebau mit Bundesgeldern klafft eine gewaltige Lücke. Der Bau von speziellen Radschnellwegen geht nur im Schneckentempo voran, beim Bau von Radwegen an Bundesstraßen wurde die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nicht annähernd ausgeschöpft. Selbst bei Niedersachsen als Spitzenreiter unter den Bundesländern wurden nur 12,1 Millionen Euro für den Neubau von Radwegen an Bundesstraßen investiert.

Dass die Deutsche Bahn im Jahr 2018 weit hinten den eigenen Pünktlichkeitszielen geblieben ist, war bereits bekannt. Wenn allerdings jeder 5. Fahrgast sein Ziel mit mehr als 15 Minuten Verspätung erreicht, ist dies ein alarmierendes Zeichen für die Attraktivität des Schienenverkehrs in Deutschland. Erschreckend ist außerdem, dass die sogenannte ‚Pofalla-Wende‘, bei der Züge bereits vor Erreichung des eigentlichen Zielbahnhofes umkehren, aus Sicht der Bundesregierung „nicht zu beanstanden sei“. Nur ein Quasi-Monopolist wie die DB kann es sich erlauben, seine Kunden mit solchen Maßnahmen im wahrsten Sinne des Wortes im Regen stehen zu lassen.

Termine

Hier sehen Sie, wann Sie im Wahlkreis oder in Berlin antreffen können.

Mein politischer Werdegang

Nachfolgend ein kurzer Überblick über meinen politischen Werdegang.

  • 1989

    Beginn des politischen Engagements

    Gründung/Eintritt in die Jungliberale Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1994

    Mitgliedschaft in der FDP

    Eintritt in die Freie Demokratische Partei (FDP)
  • 1997

    JuliA-Landesvorsitzender

    Wahl zum Landesvorsitzenden der Jungliberalen Aktion Sachsen (JuliA)
  • 1999

    Stv. Landesvorsitzender der FDP Sachsen

    Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen
  • 2004

    Wahl in den Sächsischen Landtag

    Wahl in den Sächsischen Landtag. Mitglied des Landtags bis 2014. Sprecher für Bildung, Wirtschaft, Europa und Medien.
  • 2005

    Generalsekretär der FDP Sachsen

    Wahl zum Generalsekretär der FDP Sachsen
  • 2017

    Wahl in den Deutschen Bundestag

    Wahl als Bundestagsabgeordneter für die FDP Sachsen

Mein Büro

Meine Mitarbeiter in Berlin und Sachsen

Susanne Langer

Büroleiterin (Sachsen)

Katja Rülke

Referentin Organisation (Sachsen)

Marion Vogdt

Büroleiterin (Berlin)
Fon
030-22775285
Fax
030-22770285

Alexander Mey

Wissenschaftlicher Referent (Berlin)
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Fax
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Adriana Seefried

Referentin für Kommunikation

Friedrich Roderfeld

Mitarbeiter Recherche und Kommunikation (Sachsen)

Reiner Deutschmann

Mitarbeiter (Sachsen)

Julian Schrader

Mitarbeiter (Sachsen)

Laura Schieritz

Mitarbeiterin (Sachsen)

Maximilian Brust

Mitarbeiter (Sachsen)

Kontakt

Torsten Herbst MdB
Büro Berlin
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon 030-22775285
Telefax 030-22770285
E-Mail torsten.herbst@bundestag.de

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Wahlkreisbüro Dresden

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