Neuer Vorsitz von Bahnvorstand Pofalla bei Kohlekommission ist absurd – Pofalla bei Bahn offenbar nicht ausgelastet

Zur Berufung von Bahn-Infrastrukturvorstand Roland Pofalla zu einem der vier Vorsitzenden der neu eingesetzten Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ für den Strukturwandel in den deutschen Kohleregionen erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann der FDP im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Torsten Herbst:

„Die mühsame Einsetzung und der Streit um die Zuständigkeiten für die Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘ zur Bewältigung des Strukturwandels in den deutschen Kohleregionen war bereits bisher keine Glanzleistung der schwarz-roten Bundesregierung. Dass jetzt ausgerechnet Bahnvorstand und Ex-Kanzleramtschef Roland Pofalla quasi im Nebenjob die Kommission mit leiten soll, ist höchst fragwürdig und zeigt deren politische Proporzausrichtung. Statt sich Energie- und Wirtschaftskompetenz in eine solche Kommission zu holen, tummeln sich an der Spitze vor allem ehemalige Politiker. Das ist kein Zeichen für einen Aufbruch und frisches Denken.

Besonders absurd ist die Tatsache, dass ausgerechnet Infrastruktur-Bahnvorstand Pofalla zu einem der vier Vorsitzenden berufen wurde. Angesichts der immensen Probleme bei der Bahninfrastruktur muss sich die Bundesregierung als Bahneigentümer fragen, ob Bahnvorstand Pofalla in seinem bisherigen Job nicht ausgelastet ist. Der schleppende Netzausbau, fehlende Winterfestigkeit, das schlechte Baustellenmanagement und aus dem Ruder laufende Großprojekte wie Stuttgart 21 sollten eigentlich die komplette Aufmerksamkeit von Roland Pofalla erfordern.

Wir brauchen für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Lausitz, in Mitteldeutschland und im Rheinischen Revier Wirtschafts- und Energieexperten, die sich dieser Aufgabe mit voller Kraft widmen. Im Teilzeit-Nebenjob ist das nicht zu leisten.“